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02:36 14 Oktober 2019
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    Ostukraine: Neue Kriegstechnik

    Lawrow: Mobilmachung ist schädlich für Friedensprozess in Donbass

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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Sergej Lawrow hat die von Kiew angekündigten drei neuen Mobilmachungen scharf kritisiert. Militärische Vorbereitungen würden dem Friedensprozess in der Ost-Ukraine schaden, warnte der russische Außenminister am Freitag.

    Beliebige militärische Vorbereitungen würden „weder dem Prozess im Rahmen der Kontaktgruppe noch den Prozessen im Normandie-Format helfen“, sagte Lawrow. „Wir machen unsere westlichen Partner, die OSZE, aber auch die ukrainische Führung darauf aufmerksam. Bei den Kontakten zu Präsident Poroschenko betont Präsident Putin unveränderlich die äußerste Schädlichkeit derartiger Pläne, die allem Anschein nach von der sogenannten Kriegspartei in Kiew geschmiedet werden“, äußerte Lawrow in einer Pressekonferenz nach seinem Gespräch mit dem tansanischen Außenminister Bernard Membe. Der russische Minister bezeichnete diese Position als „abwegig“ und sagte, dass sie „den Sinn und den Buchstaben der Minsker Abkommen unterminiert“. 

    „Sie unterminiert auch die Erklärung, die die Außenminister von Russland, Deutschland, der Ukraine und Frankreich am 12. Januar in Berlin angenommen haben, in der von einer ausschließlich friedlichen Beilegung der Ukraine-Krise die Rede ist.“ 

    „Wir werden hoffen, dass all diese Äußerungen zu keiner bewaffneten Konfrontation führen werden“, betonte Lawrow.

    2014 gab es in der Ukraine drei Mobilisierungswellen. Eine weitere Teilmobilisierung der Wehrdienstpflichtigen in der Ukraine soll im Jahr 2015 stattfinden. Die erste Mobilisierungsetappe soll voraussichtlich am 20. Januar beginnen und 90 Tage dauern. Es ist geplant, 50.000 Soldaten einzuziehen. Die nächste Etappe soll schätzungsweise im April beginnen und 60 Tage dauern. Eine weitere, sich über zwei Monate erstreckende Mobilisierung wird im Juni erwartet.

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    OSZE, Sergej Lawrow, Wladimir Putin, Ukraine