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    Obama droht US-Kongress mit Veto gegen neue Iran-Sanktionen

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    US-Präsident Barack Obama hat dem Kongress mit einem Veto gegen neue Iran-Sanktionen gedroht. Ohne diplomatische Lösung des Problems des iranischen Atomprogramms sei die Möglichkeit einer militärischen Konfrontation nicht auszuschließen.

    Wie Obama am Freitag bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister David Cameron im Weißen Haus in Washington sagte, würde er einen entsprechenden Gesetzentwurf mit einem Veto blockieren. Die Kongressabgeordneten seien bereits davon in Kenntnis gesetzt worden.

    Einen Effekt hätten die früheren Sanktionen gegen den Iran bereits erzielt, so Obama. Die Verhandlungen mit dem Iran seien sehr anstrengend gewesen. Nun müsse Teheran die Möglichkeit geboten werden, auf dem Verhandlungsweg voranzuschreiten. Obama verwies auch auf den bedeutenden Beitrag Russlands zum Einfrieren des iranischen Atomprogramms.

    „Unsere Unterhändler und Partner, die in diesen Vorgang einbezogen sind, sind der Ansicht, dass dieser Schritt uns daran hindern wird, dieses Problem – eines der ältesten und ernstesten, mit denen wir im Bereich der nationalen Sicherheit konfrontiert sind – diplomatisch zu lösen“, betonte Obama.

    „Ich habe mehrmals gesagt, dass wir alle Varianten erwägen“, führte er weiter aus. Der US-Kongress müsse aber wissen: Falls die Diplomatie scheitert, wird die Möglichkeit, dass es mit einer militärischen Konfrontation endet, umso größer.

    Zusätzliche Sanktionen gegen Teheran würden die Geschlossenheit der Weltgemeinschaft zerstören und die Chancen für eine diplomatische Lösung reduzieren, fügte er an.

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