10:43 19 Juni 2019
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    Putin schlägt Schritte zur Deeskalation in Ostukraine vor

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    Entwicklung in Ostukraine (2318)
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    Die jüngste Entwicklung in der Ukraine gefährdet den Prozess der friedlichen Regelung auf der Grundlage der Minsker Vereinbarungen, heißt es in einem an den ukrainischen Präsidenten gerichtetenSchreiben von Russlands Präsident Wladimir Putin.

    „Die jüngsten Ereignisse im Südosten der Ukraine, die mit der Wiederaufnahme des Beschusses der Gebiete Donezk und Lugansk zusammenhängen, rufen bei uns tiefe Besorgnis hervor und gefährden faktisch den Prozess der friedlichen Regelung auf der Basis des Minsker Memorandums vom 19. September 2014“, heißt es in dem Dokument, das im 1. Kanal des Russischen Fernsehens verlesen wurde.  

    Russland ist bereit, zusammen mit der OSZE die Kontrolle über den Waffenstillstand im Donbass zu organisieren, wird in dem Schreiben betont. 

    „Ich schlage vor, dass beide Seiten – sowohl die bewaffneten Strukturen der Ukraine als auch die Milizen im Donbass — dringende Maßnahmen zur Einstellung des gegenseitigen Beschusses sowie zum unverzüglichen Abzug der Waffen mit einem Kaliber von mehr als 100 mm durch beide Konfliktseiten auf die Entfernung ergreifen, welche vom Minsker Memorandum vom 19. September 2014 festgelegt wurde, ausgehend von der faktischen Berührungslinie gemäß der beigelegten Karte.“

    „Wir wären unsererseits bereit, zusammen mit der OSZE die Kontrolle über die Ausführung dieser Schritte zu unternehmen“, heißt es in dem Dokument.

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    OSZE, Wladimir Putin, Ukraine