Dumachef hofft auf Wiederherstellung der Rechte russischer PACE-Delegation

Der Vorsitzende der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Sergej Naryschkin, zeigt sich optimistisch in Bezug auf die Wiederherstellung der Rechte der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) und glaubt nach eigenen Worten an den gesunden Menschenverstand der europäischen Kollegen.

„Ich bin Optimist. Ich glaube an den gesunden Menschenverstand unserer Kollegen, unserer Partner, der Parlamentarier und der anderen europäischen Politiker“, sagte Naryschkin am Donnerstag in Moskau zu Journalisten.

Wie der Dumachef früher in einem Interview für den „Kommersant“ gesagt hatte, wird Russland seine weitere Mitgliedschaft im Europarat  überdenken, wenn den russischen Parlamentariern in der PACE das Stimmrecht erneut entzogen werden sollte.

„Jeder Mitgliedsstaat des Europarates ist berechtigt, aus dem Europarat auszutreten, falls der betreffende Staat ein weiteres Verbleiben in dieser internationalen europäischen Organisation für nicht mehr möglich oder für unattraktiv befinden sollte“, so Naryschkin. „…Wenn  die Russische Föderation zu einem solchen Schluss gelangen sollte, wird sie möglicherweise sich selbst nach der Zweckmäßigkeit der Mitgliedschaft im Europarat fragen“, erläuterte der Dumachef.

Wegen der Aufnahme der Krim in die Russische Föderation im März 2014 war der russischen PACE-Delegation im April desselben Jahres das Stimmrecht entzogen und das Recht aberkannt worden, in den statutmäßigen Organen der PACE mitzuwirken und an den Wahlbeobachtermissionen teilzunehmen. Nach dem Verlautbaren der diesbezüglichen Resolution verließen die russischen Parlamentarier den Sitzungssaal.

Wie PACE-Vorsitzende Anne Brasseur späterhin zu RIA Novosti sagte, wird „die russische Delegation möglicherweise das Stimmrecht zurückerhalten“.