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    US-Präsident Barack Obama

    Obama unter Druck im Atomstreit – Experte befürchtet Eskalation

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    Selbst der Erzrivale Riad begrüßt die Atomgespräche mit Teheran, doch manche US-Senatoren setzen Barack Obama unter Druck, indem sie schärferes Vorgehen gegen den Iran fordern. Ein russischer Experte befürchtet deswegen eine Eskalation. Unterdessen geißelt auch Israel Amerikas Haltung im Atomstreit.

    Bei seinem jüngsten Besuch in Saudi-Arabien hat Barack Obama unter anderem das iranische Atomproblem angesprochen. Die russische Tageszeitung „Kommersant“ kommentierte am Donnerstag: „Trotz der harten Rivalität zwischen Teheran und Riad um die Herrschaft in der Region plädierte der neue saudische König für weitere Gespräche der 5+1-Gruppe mit dem Iran. Der saudische Monarch unterstützte faktisch einen Neuanfang zwischen Washington und Teheran, indem er die Entscheidung des US-Kongresses begrüßte, wonach vorerst keine neuen Sanktionen gegen den Iran zustande kommen.“

    Doch nicht alle US-Kongressabgeordneten sind mit Obamas Iran-Politik zufrieden. Zehn Demokraten im US-Senat mit Robert Menendez an der Spitze richteten an Obama einen Brief, der einem Ultimatum ähnelt. Sie forderten, spätestens am 24. März ein umfassendes Atomabkommen mit dem Iran zu erzielen. Sonst wollen die Senatoren für einen stärkeren wirtschaftlichen Druck auf Teheran stimmen. 

    Falls schärfere Sanktionen gegen den Iran doch beschlossen werden, könnte dies nach Ansicht des russischen Iran-Experten Oleg Kulakow eine Eskalation des Konflikts zwischen Washington und Teheran zur Folge haben, und zwar in allen Bereichen. 

    Kulakow sagte im Gespräch mit der russischen „Nesawissimaja Gaseta“: „Vor allem werden die Amerikaner dadurch jene Lobby im Iran gefährden, die einen Neuanfang mit den USA befürwortet. Ich meine damit Präsident Hassan Rohani und dessen Umfeld. Rohani steckt ohnehin in einer sehr heiklen Lage. Und nun wird er den iranischen Konservativen völlig ausgeliefert sein.“

    Kulakow prognostizierte, im Fall schärferer US-Sanktionen werde der Iran sein Vorgehen im Nahen Osten intensivieren. Außerdem könne sich der Afghanistan-Streit zuspitzen. Im vergangenen Jahr habe Washington mit Teheran verhandelt, um eine Verständigung über den Verbleib mancher Nato-Kräfte am Hindukusch zu erzielen. Nun könne der Iran seine Haltung zu diesem Problem ändern. „Das wird eine Eskalation bedeuten. Es steht allerdings noch nicht fest, wie stark diejenigen im US-Kongress sind, die sich gegen die Verständigung mit dem Iran aussprechen“, so Kulakow. 

    Auch der US-Verbündete Israel lehnt sich gegen jegliche Kompromisse mit dem Iran auf. Daraus resultieren Differenzen zwischen der israelischen und der US-Führung. Anfang März will Benjamin Netanjahu die USA besuchen, doch ein Treffen mit Barack Obama steht nicht auf dem Plan. Stattdessen soll Netanjahu vor dem US-Kongress eine Rede halten – ausgerechnet zum Thema Iran.

    In der laufenden Woche kritisierte der israelische Außenminister Avigdor Lieberman im russischen Radiosender Echo Moskwy die Haltung der 5+1-Gruppe im Atomstreit: „Die Positionen Russlands und der USA sind in dieser Hinsicht sehr ähnlich, doch das Modell, das wir derzeit beobachten, ist uns nicht gerade recht.“

    „Demnach soll angereichertes Uran im Iran bleiben. Es wird nur über die Zahl der Zentrifugen gefeilscht. Faktisch wird der Iran zu einem Land, das jeden Moment den Bau von Atombomben voranbringen kann (…) Wir halten das für einen falschen Ansatz“, so Lieberman.

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    Barack Obama, Oleg Kulakow, Robert Menendez, Avigdor Lieberman, USA, Iran, Saudi-Arabien