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    Die 51. Münchner Sicherheitskonferenz (32)
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    Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 6. bis 8. Februar zusammentritt, rechnet damit, dass die Veranstaltung bei der Suche nach Lösungen für den Ukraine-Konflikt helfen wird.

    „Die Gelegenheit, München zu nutzen, um hinter verschlossener Tür auch vertrauliche Gespräche zu führen, um den Konflikt zu einer Lösung zu bringen, diese Gelegenheit gibt es, und ich hoffe und erwarte, dass diese Gelegenheiten in München auch intensiv genutzt werden“, sagte er in einem Gespräch mit RIA-Novosti-Korrespondentin Tatjana Firssowa.

    Ischinger sprach von zahlreichen bilateralen bzw. multilateralen Treffen am Rande der Konferenz. „Davon gehe ich aus und ich weiß auch, dass Vorbereitungen zu solchen bilateralen oder multilateralen Gesprächen in München schon intensiv laufen“, betonte er.

    Zuvor waren Treffen des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko mit US-Vizepräsident Joe Biden und des iranischen Außenministers Mohammad Javad Zarif mit Vertretern der USA, Deutschlands und Frankreichs bereits bekannt gegeben worden. Der Nato-Chef Jens Stoltenberg sprach von seiner Bereitschaft, mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow zusammenzukommen.

    Ischinger zufolge müssten Russland und die Nato mehr Transparenz gegenüber einander zeigen. „Wir haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder erlebt, das es gefährliche Begegnungen gegeben hat – im Luftraum oder auf hoher See zwischen militärischen Schiffen und Flugzeugen einerseits der Russischen Föderation andererseits westlicher Mächte“, sagte er.

    „Das ist gefährlich, das ist enorm gefährlich, da kann es allzu leicht zu Missverständnissen, zu Fehlkalkulationen und zu nicht beabsichtigten militärischen Eskalationen kommen. Ich halte es für außerordentlich dringlich, dass beide Seiten über Transparenzmaßnahmen jetzt sofort nachdenken.“

    Er halte für dringlich, „dass zwischen Russland und dem Westen eine Verabredung getroffen wird, dass die Streitkräfte, die Flugzeuge, die Schiffe beider Seiten sich gegenseitig verpflichten, Abstand zu halten, sich nicht nahe kommen. Dass man sich gegenseitig transparent mitteilt, wer fliegt wohin, wer fährt mit seinem Schiff wohin.“

    „Wir brauchen Stabilität und Vorhersehbarkeit in Europa, wir wollen keine Überraschungen. Wir brauchen militärische Vertrauensbildung und Transparenz“, äußerte er.
    Der zweite Konferenztag soll nach seinen Worten hauptsächlich dem Thema Ukraine gelten. „Wir werden den Haupttag der Konferenz, also den 7. Februar, fast ausschließlich dem Thema der europäischen Sicherheit, also damit dem Thema des Ukraine-Konflikts widmen.“

    „Es wird viel Zeit geben, darunter mit den 400 Teilnehmern der Konferenz zu diskutieren. Es wird der amerikanische Vizepräsident sich dazu äußern, da wird Sergej Lawrow dazu sprechen, die Bundeskanzlerin wird dazu sprechen – schon am Vormittag des 7. Februar“, führte er weiter aus. An demselben Tag wird es eine größere Runde geben – mit einer ganzen Reihe von Präsidenten europäischer Staaten, darunter der Ukraine, Finnlands und Bulgariens.

    „Ich bin sicher, dass die Gelegenheit in München intensiv genutzt werden wird, um nach Möglichkeiten der Beruhigung der Krise und nach einem Ausweg aus der außerordentlich schwierigen gegenwärtigen Situation zu suchen“, so Ischinger.

    Dies müsse nicht so sehr der Durchsetzung westlicher oder russischer Ziele dienen, sondern „ im Interesse der armen Menschen“ geschehen, die „in der Kälte in der Ukraine jetzt um ihr Leben bangen und als Flüchtlinge herumirren. Ich finde es entsetzlich, dass Mitten in Europa im Jahr 2015 solche Zustände herrschen“, betonte er.

    „Das ist eine Verantwortung, die hoffentlich in den Köpfen der Führungspersönlichkeiten in Moskau, aber auch bei allen anderen lebendig ist“, sagte er.

    Bei der Sicherheitskonferenz werden etwa 400 internationale Gäste, darunter 20 Staats- und Regierungschefs und rund 60 Außen- und Verteidigungsminister beraten. An der Konferenz nehmen Parlamentsdelegationen, darunter auch aus Moskau und Washington, sowie die Top-Vertreter der Nato, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch wie auch von Greenpeace teil.

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    Tags:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2015, NATO, Petro Poroschenko, Sergej Lawrow, Wolfgang Ischinger, Joe Biden, Jens Stoltenberg, USA, Mohammad Javad Zarif