23:04 18 September 2020
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    Waffenlieferungen an Ukraine (115)
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    Mit ihrer Diplomatie-Offensive in Kiew und Moskau wollen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande nach Angaben der französischen Zeitschrift „Obs“ (Nouvel Observateur) drohende US-Waffenlieferungen in die Ukraine verhindern.

    Merkel und Hollande hatten am Donnerstag überraschend angekündigt, nach Kiew und Moskau zu reisen, um über eine friedliche Beilegung des seit April andauernden Konfliktes in der Ost-Ukraine zu beraten. Wie „Obs“ aus französischen Regierungskreisen erfuhr, wurden die Blitzbesuche am Dienstag beschlossen, nachdem der russische Staatschef Putin ein Ende der Kämpfe in der Ukraine gefordert hatte. Noch am selben Tag hielten Paris, Berlin und Moskau eine Reihe von vertraulichen Verhandlungen ab. Am Donnerstag besuchten Merkel und Hollande Kiew und kommen am Freitag nach Moskau.

    Die Schnelle, mit der die Besuche auf der höchsten Ebene beschlossen worden seien, zeuge davon, dass Merkel und Hollande den USA zuvorkommen wollten, die den Druck auf ihre Partner erhöhen, um Waffenlieferungen an die Ukraine durchzusetzen. Die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident wollten ihre Friedensvorschläge präsentieren, noch bevor US-Präsident Joe Biden auf der Münchener Sicherheitskonferenz am Samstag für härtere Schritte plädieren werde, so die Zeitschrift. Wenn es ihnen gelinge, sich von Moskau Unterstützung für ihren Plan zu sichern, bekämen Merkel und Hollande ein starkes Argument gegen die Waffenlieferungen. Auch der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko müsste den deutsch-französischen Vorschlag akzeptieren, wenn sich nicht der radikalere Regierungschef Arsenij Jazenjuk dagegen auflehne.

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    Petro Poroschenko, François Hollande, Angela Merkel, Joe Biden, Arsseni Jazenjuk, USA, Ukraine