22:25 16 November 2019
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    Angela Merkel, Pjotr Poroschenko und Francois Hollande

    Treffen mit Merkel und Holland: Poroschenko für unitäre Ukraine

    © REUTERS / Ukrainian Presidential Press Service/Mikhail Palinchak
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    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat bei seinem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Francois Hollande am Donnerstag in Kiew für eine unitäre Ukraine plädiert. Das Thema einer Föderalisierung wurde nicht besprochen.

    Poroschenko habe bei dem Treffen betont, dass die Ukraine auch weiterhin ein unitärer Staat bleibe, teilte Swjatoslaw Zegolko, Sprecher des ukrainischen Staatschefs, der Zeitung Ukrainskaja pravda mit. Die Frage einer Föderalisierung sei bei den Gesprächen Poroschenkos mit Merkel und Hollande nicht erörtert worden.

    Eine Föderalisierung der Ukraine, also mehr Selbständigkeit für die Provinzen, war die Hauptforderung der Tausenden von Demonstranten in den östlichen, von Russischstämmigen geprägten Regionen Donezk und Lugansk, die nach dem nationalistisch geprägten Februar-Umsturz in Kiew auf die Straße gegangen waren, Verwaltungsgebäude gestürmt und dann auch „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten, woraufhin die ukrainische Regierung Truppen gegen sie schickte.

    Präsident Poroschenko lehnte nach seinem Amtsantritt im Mai eine Föderalisierung strikt ab, erklärte sich jedoch zu einer „Dezentralisierung“ bereit. Bei den andauernden Gefechten zwischen dem ukrainischen Militär und den Volksmilizen in den abtrünnigen Regionen Donezk und Lugansk sind nach den jüngsten UN-Angaben 5300 Menschengetötet worden. Merkel und Hollande besuchten am Donnerstag Kiew, um mit Poroschenko über eine friedliche Lösung zu beraten. Am Freitag kommen die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident zu einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin nach Moskau.

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    Ukrainskaja pravda, Petro Poroschenko, François Hollande, Angela Merkel, Swjatoslaw Zegolko, Deutschland, Frankreich, Ukraine