16:04 04 Dezember 2020
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    Beilegung der Ukraine-Krise (337)
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    Der größte Schwerpunkt der Regelung in der Ukraine ist der Abzug schwerer Waffen, wie der französische Außenminister Laurent Fabius, am Montag in Brüssel sagte.

    „Es muss noch viel geleistet und eine ganze Reihe von Fragen geregelt werden. Um wie viele Kilometer sind die schweren Waffen zu verlegen, auf welche Weise ist die Grenze zu beachten und was soll aus den Gebieten Donezk und Lugansk vom juristischen Standpunkt aus werden?“, so der Minister.

    Er hoffe, dass das bevorstehende Treffen in Minsk seine Früchte bringen werde, so Fabius.

    Auf die Frage, ob die im Minsker Protokoll festgelegte Demarkationslinie verschoben werden könne, sagte Fabius: „Dies ist eine schwierige Frage.  Es hatte eine (Demarkations-)Linie gegeben. Seitdem hat sich die Realität zum Nachteil der ukrainischen Kräfte verändert. Die Frage, die heute besonders aktuell ist, betrifft vor allem den Abzug der schweren Waffen. Wenn wir einen Feuerstopp erreichen wollen – dies ist das Ziel —, und dann zum Frieden übergehen, dürfen keine schweren Waffen mehr eingesetzt werden“, so Fabius.

    Danach gefragt, ob das Minsker Protokoll geändert werden könne, sagte Fabius: „Es wurde unterzeichnet.“ „Seitdem hat sich die Situation weiterentwickelt, aber das Minsker Protokoll muss möglichst genau eingehalten werden“, betonte der Minister.

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    Laurent Fabius, Ukraine