21:35 04 August 2020
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    Beilegung der Ukraine-Krise (337)
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    Wann der Krieg beginnt, weiß jeder. Wann der Vorkrieg beginnt, weiß niemand. Frank Elbe, erfahrener deutscher Diplomat, führt die Worte von Christa Wolf gerne an, wenn er über die aktuelle Ukraine-Krise spricht. Einen Weg daraus finde man nur im Dialog, sagt Elbe.

    Seit Freitag ist in den Ukraine-Verhandlungen von einem Durchbruch, jedenfalls von einem versuchten, die Rede. Die Hoffnungen auf eine schnelle Lösung des Konfliktes gelten nach dem Treffen am Freitag nun den Verhandlungen in Minsk. „Man kann im Hinblick auf das Sterben in der Ukraine nicht mehr mit der Zeit spielen, sondern man muss sich zusammensetzen“, sagt Frank Elbe, erfahrener Diplomat, ehemaliger deutscher Botschafter in Polen, Indien, Japan und der Schweiz, im Gespräch mit Sputnik-Korrespondentin Marina Piminowa. 

    Frank Elbe war einer der Verhandler im Prozess über die Herbeiführung der deutschen Einheit — eine Erfahrung, die man heute keinesfalls außer Acht lassen solle. „Wenn es das vertrauensvolle Gespräch mit den russischen Partnern nicht gegeben hätte, wenn es das Bemühen nicht gegeben hätte, diesen Dialog zu führen, wären wir niemals zu diesen Ergebnissen gekommen, die Europa völlig verändert haben“, so Elbe.

    Deutsche Medien
    © Flickr / Deutsches Historisches Institut Paris
    Dass es sich mit Russland reden lässt, wurde insbesondere nach der Münchener Sicherheitskonferenz in den deutschen Medien infrage gestellt. Ob wir es tatsächlich verlernt haben, miteinander zu reden?  „Ich habe keine Zweifel an der Fähigkeiten und Bereitschaft, mit Russen vernünftig verhandeln zu können“, sagt Frank Elbe. „Wenn es das vertrauensvolle Gespräch mit den russischen Partnern nicht gegeben hätte, wenn es das Bemühen nicht gegeben hätte, diesen Dialog zu führen, wären wir niemals zu diesen Ergebnissen gekommen, die Europa völlig verändert haben“, fügt er hinzu.

    Damit der Dialog gelingt, müsse man sich erstmal der höchsten Ziele bewusst sein. „Viele verstehen die Nato als ein militärisches Bündnis“, sagt Elbe. „Die Nato ist in erster Linie ein politisches Bündnis. Ich habe mal einen hohen deutschen General gefragt, was das höchste Ziel der Nato sei. Er guckte mich an und sagte: „Was für eine dumme Frage, natürlich Abschreckung.“ „Nein, Herr General“, habe ich ihm gesagt, „Schauen Sie bitte in dem Armeebericht über die politische Ausrichtung der Nato. Darin steht, dass das höchste Ziel der Allianz die Schaffung einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung in Europa ist. Der Weg dahin führt über ausreichende militärische Sicherheit auf der einen Seite und eine Politik der Zusammenarbeit, der Entspannung, der Vertrauensbildung“.

    „Die Waffenlieferung ist eine rein amerikanische Idee. Sie ist nicht geboren worden in einem europäischen Kontext, wir sind auch nicht dazu befragt worden. Wir halten das nicht für sinnvoll in der gegenwärtigen Krise. Es verschärft die Krise“, fügt Elbe hinzu.

    Was jetzt im Verhältnis zur Ukraine und im Verhältnis zwischen dem Westen und Russland passiert, ist laut Elbe eine schreckliche Entwicklung, die den Einsatz aller diplomatischen Kräfte erfordert. „Ich habe natürlich zur Kenntnis genommen, dass US-Senator McCain die Bundeskanzlerin auf der Sicherheitskonferenz in München sehr hart angegriffen hat.  Das ist auch nicht die Form des Dialogs, die wir in der Krise brauchen“, fügt Elbe hinzu.

    Wann der Krieg beginnt, weiß jeder. Wann der Vorkrieg beginnt, weiß niemand.  Aber Vorkriege führen zum Krieg. „Ich habe das Gefühl, dass wir uns im Vorkrieg befinden. Erforderlich ist, dass alle Verantwortlichen diesem jetzt ein Ende setzen und Lösungen vereinbaren können, die für die Zukunft Europas wegweisend sind“, sagt Elbe. Den Frieden zu predigen, sei heute anscheinend schwieriger geworden. 

    Der Diplomat gibt zu, er komme sich manchmal wie in einem Western-Film vor, „wo die jungen Krieger dem alten Häuptlingen klarzumachen haben, dass es jetzt an Frieden nicht zu denken ist. Und am Ende steht die Vernichtung des Stammes.“

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    Münchner Sicherheitskonferenz 2015, Frank Elbe, Ukraine