04:14 25 November 2020
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    Beilegung der Ukraine-Krise (337)
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    Trotz der Einigung beim Krisengipfel in Minsk glaubt der polnische Präsident Bronisław Komorowski an keinen baldigen Frieden in der Ukraine.

    „Wir rechnen damit, dass es wirklich einen Waffenstillstand geben wird“, sagte Komorowski am Donnerstag in einer Stellungnahme zu den heutigen Vereinbarungen in Minsk. „Dies könnte eine Chance für den Frieden in der Region sein.“ Doch er selbst sieht das nicht als nahe Zukunft an. „Frieden ist vorläufig keine nahe Perspektive für die Ukraine“, so der polnische Staatschef. Er verwies darauf, dass das ursprüngliche Minsker Friedensabkommen, das im September unterzeichnet worden war, nicht in die Realität umgesetzt werden konnte.

    In der Ost-Ukraine tobt seit April 2014 ein Bürgerkrieg. Nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 schickte die neue ukrainische Regierung Truppen gegen die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen Militär und Milizen sind laut den jüngsten UN-Angaben mehr als 5300 Zivilisten ums Leben gekommen. Im September vereinbarten die Konfliktgegner bei Gesprächen in Minsk eine Waffenruhe, die in den Folgemonaten jedoch von beiden Seiten immer wieder gebrochen wurde. Die Kämpfe haben sich insbesondere nach dem Jahreswechsel verschärft.

    Am gestrigen Mittwoch haben sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Wladimir Putin, der ukrainische Staatschef Pjotr Poroschenko sowie der französische Präsident Francois Hollande zu einem Krisengipfel in Minsk getroffen, um eine friedliche Lösung zu vereinbaren. Bei fast 16 Stunden langen Gesprächen, die bis Donnerstagmorgen dauerten, wurde ein Dokument ausgehandelt, das eine neue Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen und die Umsetzung des ursprünglichen Minsker Abkommens vorsieht. Dieses Dokument wurde dann von der Ukraine-Kontaktgruppe unterzeichnet, bestehend aus der OSZE-Vertreterin Heidi Tagliavini, dem ukrainischen Ex-Präsidenten Leonid Kutschma, dem russischen Botschafter in der Ukraine, Michail Surabow, und den Chefs der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki.

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    Bronislaw Komorowski, Ukraine, Polen