01:27 17 Dezember 2017
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    Ukrainischer Präsident Pjotr Poroschenko

    Poroschenko für Einsatz von Friedenstruppen im Donbass

    © REUTERS/ Ukrainian Presidential Press Service
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    Beilegung der Ukraine-Krise (337)
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    Kiew hat bei Telefonaten im „Normandie-Format“ vorgeschlagen, die Frage des Einsatzes von Friedenstruppen in die Diskussionen zur friedlichen Regelung in der Ukraine aufzunehmen, wie der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko am Donnerstag mitteilt.

    Wie der Pressedienst des Kreml zuvor mitgeteilt hatte, haben die Staats-und Regierungschefs der „Normandie-Vier“: der russische Präsident Wladimir Putin, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die Präsidenten Frankreichs und der Ukraine, Francois Hollande und Pjotr Poroschenko, –die Situation in der Ukraine telefonisch besprochen. Es wurde konstatiert, dass mit der Einleitung der in Minsk festgelegten Maßnahmen die Intensität der Kämpfe im Donbass nachgelassen hat. Es wurde vereinbart, in nächster Zeit Kontakte auf der Ebene der Außenministerien der vier Länder aufzunehmen, um die in Minsk getroffenen Vereinbarungen zu erfüllen.

    „Die Seiten haben sich darauf verständigt, in dieser Woche auf der Ebene der Außenministerien ihre Handlungen zur Durchsetzung der gesetzten  Ziele abzustimmen. Die ukrainische Seite forderte, die Frage des Einsatzes von Friedenstruppen – sowohl an der Berührungslinie als auch an der Staatsgrenze zwischen der Ukraine und Russland – in die Diskussionen aufzunehmen“, so der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten.

    „Die Gesprächspartner sind darin übereingekommen, dass den Mitgliedern der Speziellen Beobachtermission der OSZE großer Beistand geleistet werden muss und sie am heutigen Donnerstag zur Überwachung und Verifizierung, besonders am Flughafen Donezk, im Raum von Gorlowka, Perwomaisk und Schirokino, und in anderen Gebieten, wo es heute Beschuss gegeben hat, zugelassen werden müssen.“

    Poroschenko hat dazu aufgerufen, alle Gefangenen, darunter in Debalzewo, freizulassen. „Erst wenn ein umfassender Waffenstillstand hergestellt worden ist, kann der Abzug von Militärtechnik unter unmittelbarer Aufsicht der OSZE beginnen“, heißt es auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten.

    Wie der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates (SNBO), Alexander Turtschinow, am Mittwoch geäußert hatte, müssen Friedenstruppen an der Berührungslinie und an dem Grenzabschnitt, der nicht von Kiew kontrolliert wird, stationiert werden. Turtschinow brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass das ukrainische Parlament der Entscheidung zustimmen wird, die UNO und die EU um die Entsendung von Friedenstruppen zu ersuchen.

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    Tags:
    Friedenstruppen, EU, Uno, OSZE, Alexander Turtschinow, Wladimir Putin, François Hollande, Angela Merkel, Petro Poroschenko, Ukraine