10:34 24 September 2017
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    Unabhängigkeitsplatz in Kiew

    Ein Jahr Maidan-Umsturz: Europäische Staatschefs kommen zu Gedenkmarsch nach Kiew

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    Politik
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    Ein Jahr nach dem Staatsstreich in Kiew kommen europäische Spitzenpolitiker am Sonntag in die ukrainische Hauptstadt, um der Opfer der blutigen Ausschreitungen auf dem Protestplatz Maidan zu gedenken und an einem „Aufmarsch der Würde“ teilzunehmen.

    Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski, die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite sowie der slowakische Staatschef Andrej Kiska und EU-Ratspräsident Donald Tusk seien bereits in Kiew eingetroffen, teilte Swjatoslaw Zegolko, Pressesprecher des ukrainischen Staatsoberhaupts Pjotr Poroschenko, mit. Nach Angaben des Chefs des Kiewer Präsidialamtes Waleri Tschaly haben zudem der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, der georgische Staatschef Georgi Margwelaschwili sowie die Regierungschefs von Estland und Lettland ihre Teilnahme zugesagt.

    Беспорядки в Киеве
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    Auf Kiews Hauptplatz Maidan hatten vom November 2013 bis Februar 2014 Anti-Regierungs-Proteste gedauert, die ab und zu in blutige Zusammenstöße ausarteten und im Februar mit einem Umsturz endeten. Die Opposition erklärte Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten umgehend anerkannt wurde. Dagegen haben die östlichen Regionen Donezk und Lugansk den nationalistisch geprägten Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen. Im April schickte die neue ukrainische Regierung Truppen in die Protestregionen. Bei den Gefechten zwischen Regierungstruppen und der Volkswehr sind nach den jüngsten UN-Angaben mindestens 5700 Zivilisten getötet worden. Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet Waffenruhe. 

    Bei den Zusammenstößen auf dem Maidan wurden bis zu 100 Demonstranten und Ordnungskräfte getötet. Viele wurden von unbekannten Schützen erschossen. Wer hinter den Todesschützen stand, ist bislang unbekannt. Die neue Führung schob der Vorgängerregierung unter Präsident Janukowitsch die Schuld zu. Doch schon zwei Wochen nach dem Umsturz sprach der estnische Außenminister Urmas Paet in einem abgehörten Telefonat mit der damaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton von Hinweisen darauf, dass hinter den Todesschüssen nicht Janukowitsch, sondern jemand von der neuen Koalition gestanden habe. Auch eine Recherche der britische TV- und Rundfunkanstalt BBC hat ergeben, dass die ersten Schüsse auf dem Maidan von Seiten der damaligen Opposition gekommen waren.

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    Petro Poroschenko, Andrej Kiska, Dalia Grybauskaite, Bronislaw Komorowski, Joachim Gauck, Swjatoslaw Zegolko, Donald Tusk, Ukraine
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