14:13 20 Januar 2018
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    Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko

    Lukaschenko: Beziehungen zwischen Minsk und Brüssel tendieren zur Verbesserung

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    Politik
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    Die Beziehungen zwischen Weißrussland und der EU haben eine Tendenz hin zu einer Verbesserung, sagte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko am Dienstag bei einem Treffen mit Helga Schmid, der Vize-Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD).

    Die Europäische Union, die Minsk Verstöße gegen die Menschenrechte vorwirft, hatte 2012 die zwei Jahre zuvor gegen Weißrussland verhängten Sanktionen erweitert. Demnach wurde weißrussischen Beamten die Einreise in die EU verweigert. Zudem fordert Brüssel die Freilassung aller politischen Gefangenen. Minsk zufolge gibt es solche nicht im Lande. Die jetzigen Sanktionen gelten nach einem Beschluss des EU-Rats bis 31. Oktober 2015.

    „Ich hoffe, dies bedeutet den Anfang unseres guten Dialogs mit der EU“, so Lukaschenko. „Ich finde es nützlich – es ist eine Bewegung in die richtige Richtung.“

    Die Beziehungen zwischen der EU und Weißrussland sind nach seinen Worten „nicht mehr so verschwommen wir früher“. Minsk sei bereit, die Beziehungen mit der EU auf einer „gleichberechtigten und nicht-diskriminierten Grundlage“ aufzubauen.

    Schmid zufolge war die EU auf gute Beziehungen mit Weißrussland ausgerichtet.

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    Tags:
    EU, EU-Rat, Helga Schmid, Alexander Lukaschenko, Weißrussland
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