21:53 09 Dezember 2019
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    Chef der OSZE-Mission in der Ukraine Ertugrul Apakan

    Ostukraine: OSZE-Missionschef fordert Angaben über schwere Waffen der Konfliktseiten

    © REUTERS / Heinz-Peter Bader
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    Die Konfliktseiten in der Ostukraine haben der OSZE-Beobachtermission keine Angaben über ihre schweren Waffen vorgelegt, die für die Kontrolle über den Abzug dieser Waffen gemäß den Minsker Vereinbarungen erforderlich sind, so der Chef der Mission, Ertugrul Apakan in einer Erklärung, die in der Nacht zum Mittwoch per Twitter veröffentlicht wurden.

    Entsprechende Berichte hatte die Mission vor mehr als zehn Tagen erfragt, hieß es.  Diese sollen Angaben darüber enthalten, „welche schweren Waffen die Seiten zur Verfügung haben, wo diese jetzt stehen, welche Wege für den Abzug benutzt werden und wo sie sich nach dem Abzug befinden werden“. 

    Apakan forderte eine dringende Bereitstellung dieser Informationen. 

    Er begrüßte die von den Außenministern der Vierergruppe am Dienstag in Paris an den Tag gelegte Entschlossenheit, die Minsker Beschlüsse umzusetzen. Zugleich verwies er darauf, dass es einen Unterschied gibt zwischen der Überwachung der Bewegung schwerer Waffen, womit sich die Mission auch früher befasst hatte,  und „einem Bericht darüber, dass diese Waffen wirklich abgezogen und sicher gelagert sind“.

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    Waffen, OSZE, Ertuğrul Apakan, Ukraine