22:07 15 Dezember 2019
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    Putin in einer Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates Russlands und Weißrusslands

    Putin lobt russisch-weißrussischen Unionsstaat als positives Integrationsbeispiel

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    Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wird der russisch-weißrussische Unionsstaat auch weiterhin als Mechanismus zum „Einfahren“ von Integrationsprozessen im postsowjetischen Raum dienen.

    „Ich bin überzeugt, dass der Unionsstaat auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen wird, darunter auch als Mechanismus zum ‚Einfahren‘ zukunftsträchtiger Projekte und Modelle“, sagte Putin am Dienstag in einer Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates Russlands und Weißrusslands.

    Der Präsident verwies darauf, dass am 8. Dezember vorigen Jahres der 15. Jahrestag des Vertrages über die Gründung des Unionsstaates begangen wurde. Dieses strategisch wichtige Dokument habe den Grundstein für die Integration gelegt und für eine dynamische Entwicklung der russisch-weißrussischen Beziehungen gesorgt, so Putin.

    „Das Unions-Projekt hat in der vergangenen Zeit seine Nützlichkeit und Lebensfähigkeit bewiesen“, sagte der Präsident. Ihm zufolge wurden dafür  eine vertragsrechtliche Basis geschaffen und mehr als 150 Abkommen geschlossen, die faktisch alle Schlüsselaspekte der bilateralen Zusammenarbeit regeln. Die erfolgreichen Erfahrungen beim Zusammenwirken im Rahmen des Unionsstaates haben zur Vertiefung der Integrationsprozesse im Raum der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) beigetragen, so der russische Präsident.

    „Viele russisch-weißrussische Erfahrungen wurden bei der Gründung der Zollunion — des gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Russland, Weißrussland und Kasachstan — und später auch der Eurasischen  Wirtschaftsunion genutzt, die am 1. Januar dieses Jahres ihre umfassende Tätigkeit aufgenommen hat“, so Putin.

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    GUS, Wladimir Putin, Russland, Kasachstan, Weißrussland