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01:35 15 Oktober 2019
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    US-Präsident Barack Obama

    Obama verlängert US-Sanktionen gegen Russland um ein Jahr

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    US-Präsident Barack Obama hat die Sanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr verlängert, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit.

    „Ich verlängere den Modus des nationalen Notstands per Dekret 13660“, heißt es in einer Erklärung von Obama. 

    Mit dem „Executive Order 13660“ vom 6. März 2014 war erstmals der Notstand im Verhältnis zu Russland im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise verhängt worden.

    Obama zufolge gilt nach wie vor eine Situation, bei der eine „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die Sicherheit und die Außenpolitik der USA besteht“. Diese Bedrohung „stellen die Politik und die Menschen dar, die demokratische Prozesse und Institutionen in der Ukraine untergraben sowie Frieden, Sicherheit, Stabilität, Souveränität und territoriale Integrität (der Ukraine) bedrohen und eine falsche Nutzung von ihr gehörenden Geldmitteln zulassen“, erklärte Obama am Dienstag in Washington.

    Somit werden alle Sanktionsrunden gegen Russland um ein weiteres Jahr verlängert, die 2014 verhängt wurden – einschließlich der jüngsten wirtschaftlichen Strafmaßnahmen gegen die Krim vom Dezember 2014, so der US-Präsident. Darüber werde der US-Kongress in Kenntnis gesetzt.

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