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    Beilegung der Ukraine-Krise (337)
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    Kiew sucht nach Vorwänden, um den Anzug der schweren Waffen von der Berührungslinie im Donbass in die Länge zu ziehen, erklärte Russlands Botschafter bei der OSZE, Andrej Kelin.

    Das ukrainische Militär hatte am 26. Februar mit der ersten Waffenabzugsetappe begonnen. Die zweite Etappe wurde am 4. März eingeleitet.

    „Es ist unklar, wann dieser Abzug beendet werden kann. Leider beobachten wir seitens der ukrainischen Regierung Verzögerungen und die Suche nach Vorwänden, um den von den Minsker Vereinbarungen vorgesehenen Zeitplan künstlich in die Länge zu ziehen. Ich muss daran erinnern, dass die Einleitung des politischen Prozesses vom Endtermin des Abzugs abhängt“, sagte Kelin bei einer Sitzung des ständigen OSZE-Rates.

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden waren. Jüngsten UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konfliktes mehr als 6.000 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Beilegung der Ukraine-Krise wird bei Verhandlungen in verschiedenen Formaten besprochen, unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk unter Vermittlung der Russischen Föderation und der OSZE.

    Die ukrainische Regierung und die Volksmilizen haben am 12. Februar nach dem Vierergipfel in Minsk ein Dokument unterzeichnet, das die Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen und die Schaffung einer Sicherheitszone vorsieht. Die Waffenruhe ist am 15. Februar in Kraft getreten.

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    Waffenabzug, Waffenruhe, OSZE, Andrej Kelin, Ukraine