04:23 06 August 2020
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    Äußerungen des NATO-Oberbefehlshabers in Europa zum Ukraine-Konflikt stoßen bei mehreren Alliierten, darunter Deutschland, auf Kritik. Das berichtete der Spiegel Online am Samstag.

    General Philip Breedlove wird nach Spiegel-Informationen aus den Hauptstädten vorgeworfen, die militärische Rolle Russlands in der Ostukraine seit Ausbruch der Krise übertrieben dargestellt zu haben. Im Kanzleramt ist sogar von "gefährlicher Propaganda" die Rede. Außenminister Frank-Walter Steinmeier intervenierte deswegen persönlich bei Allianzchef Jens Stoltenberg.

    Bei einem Mittagessen des NATO-Rats in der vergangenen Woche äußerten zudem mehrere NATO-Botschafter Kritik am öffentlichen Auftreten des Oberbefehlshabers in der Ukraine-Frage. Breedlove wies die Kritik zurück. "Ich stehe zu allen öffentlichen Äußerungen, die ich während der Ukraine-Krise gemacht habe", sagte der Oberbefehlshaber dem Spiegel.

    Es sei erwartbar, dass die Einschätzungen des NATO-Geheimdienstzentrums, dem 33 Mitglieder und Partnerstaaten zuliefern, nicht immer zu den Einschätzungen einzelner Nationen passten, so Breedlove. "Es ist normal, dass nicht jeder meinen Einschätzungen zustimmt."

    Am vergangenen Mittwoch hatte der 59-jährige Breedlove vor der Presse in Washington gesagt: Putin habe den Einsatz in der Ostukraine noch einmal erhöht – mit „mehr als tausend Kampffahrzeugen, russischen Kampftruppen und Artillerie-Bataillonen“ sei der russische Präsident im Donbass in Aktion. Breedloves Fazit: „Die Lage wird in diesem Moment nicht besser, sie wird jeden Tag schlechter.“

    In Berlin ist man fassungslos, berichtete der Spiegel weiter. Man versteht nicht, wovon Breedlove redet. Wieder einmal teilt die Bundesregierung, gestützt auf Angaben des Bundesnachrichtendienstes BND, die Einschätzung des Supreme Allied Commander Europe nicht.

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    Tags:
    NATO, Frank-Walter Steinmeier, Wladimir Putin, Philip Breedlove, Jens Stoltenberg, Russland, Ukraine