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    Russland-Sanktionen (476)
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    Das EU-Außenministertreffen am Montag hat weiter bestehende Meinungsdifferenzen zwischen den europäischen Top-Diplomaten hinsichtlich einer Erweiterung von Russland-Sanktionen vor Augen geführt, so „The Wall Street Journal“.

    Am stärksten engagieren sich die Außenminister Großbritanniens und Litauens für die Sanktionen, schreibt die Zeitung. Sie sind der Ansicht, dass Russland die Minsker Vereinbarungen von Mitte Januar nicht in vollem Umfang einhalte. Nach ihrer Überzeugung würde eine Verhärtung der Sanktionen zu einer umfassenderen Umsetzung der Vereinbarungen durch Moskau beitragen.

    „Großbritannien und Litauen sind die beiden Staaten, die schon immer eine harte Linie in den Beziehungen mit Moskau vertreten haben“, heißt es im Beitrag. „Einige EU-Länder verweisen indes darauf, dass es keine richtige Zeit für eine Erweiterung der Sanktionen ist, wo die Waffenruhe Fortschritte mache.“ Zu diesen gehören unter anderem der österreichische Außenminister Sebastian Kurz und der spanische Außenamtschef Jose Manuel Garcia-Margallo.

    „Bei den Ministern dominiert der Eindruck, dass sich die Situation im Osten der Ukraine nach einer mehrmonatigen Morden und Konfrontation endlich verbessert, wenn  auch nur gering“, schreibt das Blatt. „Dies könnte sich in der Frage einer Sanktionserweiterung als ausschlaggebend erweisen, weil manche von ihnen befürchten, eine solche Erweiterung könnte die ohnehin schwache Verbesserung durchkreuzen.“

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    Tags:
    Sanktionen, Waffenruhe, EU, José Manuel García-Margallo, Ukraine, Litauen, Großbritannien