Widgets Magazine
14:27 21 Oktober 2019
SNA Radio
    Situation in der Ukraine

    Kiew erkennt Donbass-Territorien als „zeitweilig okkupiert“ an

    © AP Photo / Vadim Ghirda
    Politik
    Zum Kurzlink
    Situation in der Ostukraine (346)
    0 12132
    Abonnieren

    Die Werchowna Rada der Ukraine hat einige Territorien in der Donbass-Region als „zeitweilig okkupiert“ anerkannt. Ein entsprechender Beschluss wurde am Dienstag in Kiew mit überwiegender Mehrheit angenommen.

    In okkupierten Städten, Siedlungen und Dörfern der Gebiete Donezk und Lugansk werde ein besonderer Modus der örtlichen Selbstverwaltung eingeführt. Er bleibe gültig, bis alle nicht legitimen bewaffneten Verbände und Kriegstechnik sowie Schläger und Söldner vom Territorium der Ukraine abgezogen und die vollständige Kontrolle über die Staatsgrenze durch die Ukraine wiederhergestellt worden seien, hieß es in dem von Parlamentspräsident Wladimir Groisman verlesenen Dokument.

    Vor der Abstimmung hatte der Chef der Radikalen Partei, Oleg Ljaschko, vorgeschlagen, den Beschluss durch die Formulierung zu ersetzen, wonach auch die Streitkräfte der Russischen Föderation von diesen Territorien abgezogen werden sollten. Das sei am wichtigsten. „Russische Truppen halten sich in unserem Donbass auf. Wollen wir die Wahrheit nicht verheimlichen“, sagte Ljaschko. Sein Vorschlag wurde angenommen.

    Dieser Beschluss laufe den Minsker Vereinbarungen zuwider, erklärte der Vorsitzende des Volksrates der selbst ernannten Republik Donezk, Andrej Purgin. „Das ist eine gewöhnliche politische Erklärung. Das ist ein Spiel für Europa, ein Spiel nicht einmal für Ukrainer. Das ist ein Spiel für Menschen, die nicht die leiseste Ahnung von der Lage haben. Sie geben solche Erklärungen tagtäglich ab. Das widerspricht den Minsker Abkommen“, kritisierte Purgin.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Situation in der Ostukraine (346)

    Zum Thema:

    Kiewer Führung: Sonderstatus für Donbass nur nach verfassungsrechtlichen Wahlen
    Ukrainischer Außenminister: Konfliktseiten im Donbass haben einmalige Friedenschance
    Republik-Chef: Krim-Szenario im Donbass nicht möglich
    Poroschenko und Hollande setzen sich verstärkt für Friedensmission im Donbass ein
    Tags:
    Wladimir Groisman, Andrej Purgin, Oleg Ljaschko, Kiew, Donbass, Ukraine, Lugansk, Donezk