15:36 28 September 2020
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    Die Transnistrien-Frage kann nicht durch Ultimaten geregelt werden, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau.

    „Die jüngsten Ereignisse in diesem Land (Moldawien) zeigen, dass man anscheinend auch die Interessen anderer Teile von Moldova, unter anderem Gagausiens, wird berücksichtigen müssen. Es häufen sich Fragen an, und man darf nicht damit rechnen, dass sie durch das Aufstellen von Ultimaten geregelt werden“, äußerte Lawrow.

    Lawrow warf Kiew auch vor, Transnistrien durch eine Wirtschaftsblockade dazu zu zwingen, die Bedingungen von Kischinau zu akzeptieren.

    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem rumänischen Amtskollegen Klaus Johannis angekündigt, den Transnistrien-Konflikt wieder entfachen zu wollen.

    Nach Worten des ukrainischen Präsidenten hat er sich mit der rumänischen Führung über Handlungen zu Transnistrien geeinigt, „um zur Entfachung dieses Konflikts beizutragen und dem souveränen und unabhängigen Moldau zu helfen, seine territoriale Integrität wiederherzustellen und die Region Transnistrien wieder einzubinden“.

    Transnistrien hatte Anfang der 1990-er Jahre die Unabhängigkeit von Moldawien erklärt. Es folgte ein bewaffneter Konflikt, der durch die Einmischung der russischen Armee beendet wurde. Die selbsterklärte Republik erlangte zwar de-facto die Unabhängigkeit von Kischinau, wurde aber international nicht anerkannt.

    Im Konfliktgebiet sind Friedenstruppen stationiert, denen Soldaten Russland, Moldawien und Transnistrien angehören. Moldawische Politiker betrachteten den Aufenthalt der russischen Truppen in der Region als Okkupation und forderten wiederholt deren Abzug. Moskau und Tiraspol lehnten diese Forderung ab.

    Transnistrien bat Russland mehrmals um Anerkennung, allerdings ohne Erfolg. Gleichzeitig leistet Russland der selbsterklärten Republik wirtschaftliche Hilfe.

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    Tags:
    Klaus Johannis, Petro Poroschenko, Sergej Lawrow, Moldawien, Russland, Ukraine, Transnistrien