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14:09 21 September 2019
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    Igor Plotnizki, Oberhaupt der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk

    Lugansker Republikchef: Donbass wird möglicherweise selbständig bleiben

    © Sputnik / Valery Melnikov
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    Situation in der Ostukraine (346)
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    Die bisher letzten Handlungen Kiews sprechen dafür, dass die Ukraine sich nicht zu verändern beabsichtigt, und der Donbass wird höchstwahrscheinlich eigenständig existieren, wie Igor Plotnizki, Oberhaupt der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, am Donnerstag sagte.

    Das ukrainische Parlament hatte am Dienstag den Geltungsbereich des Gesetzes über den Sonderstatus einzelner Teile der Gebiete Lugansk und Donezk festgelegt, jedoch das Inkrafttreten des Gesetzes bis zu dem Zeitpunkt verschoben, da lokale Wahlen „entsprechend den ukrainischen Gesetzen“ im Donbass durchgeführt werden. Das Parlament hat diese Territorien als „zeitweilig okkupiert“ eingestuft und den Wunsch geäußert, dass internationale Friedenstruppen dort eingesetzt werden.

    Präsident Pjotr Poroschenko hat das Sonderstatus-Gesetz unterzeichnet.

    Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten zuvor darauf verwiesen, dass das ukrainische Parlament mit seinen Donbass- Beschlüssen die Unfähigkeit Kiews zu Verträgen demonstriert hat und dass keinerlei Kompromisse mit Kiew bis zur Aufhebung der genannten Beschlüsse möglich sind.

    „Die Ukraine will sich nicht verändern. Dabei ist eine friedliche Wandlung der Ukraine gerade das Ziel aller Minsker Vereinbarungen gewesen. Daraus ergibt sich also – und das wohl zum Glück —, dass wir eigenständig nach unseren Gesetzen leben werden“, zitiert das Lugankser Informationszentrum Plotnizki.

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    Minsker Abkommen, Petro Poroschenko, Igor Plotnizki, Lugansk, Ukraine, Donbass