22:00 20 September 2017
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    FPÖ-Chef Strache: EU-Sanktionsrhetorik destruktiv – Milliardenverluste für Österreich

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    Igor Belov
    Russland-Sanktionen (476)
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    Die Anzahl der Sanktionsskeptiker wird immer größer. In Brüssel ist man jetzt nicht sicher, ob die nötige Einstimmigkeit für Sanktionsentscheidungen beim nächsten Gipfel im Juni gesichert sein wird. Zweifel an den Russland-Sanktionen zeigte auch der FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft in Wien.

    Dabei kritisierte er scharf die Politik der eigenen Bundesregierung, weil das Kabinett im Ukraine-Konflikt auf der Seite des Westens Partei ergriffen habe. Man habe sich hinreißen lassen im Sanktionseinklang mit der Europäischen Union gegen Russland. Das sei ein negativer Weg für Österreich, weil hier nachhaltig im Vertrauensbereich eine Verfassungsverankerung der Neutralität im gewissen Grad verspielt werde. Österreich hätte laut Strache von Beginn an als Mediator und Vermittler auftreten können und müssen.

    „Mit den Sanktionen gegen Russland gibt es ja schon die zweite Stufe. Es wird schon über weitere Sanktionen debattiert, natürlich im Interesse der Amerikaner. Die jetzigen Sanktionen sind ganz klar zum Nachteil Österreichs. Es gibt Berechnungen, wonach unsere österreichische Wirtschaft im Jahr mit mindestens einer Milliarde Euro Schaden erleidet, ob es der Handel ist, ob es der Tourismus ist, ob das letztlich die Landwirtschaft betrifft, nämlich die Obst- und Gemüsebauern, unsere Fleischbauern. Auch der Fleischexport hat letztlich auch erleiden müssen, dass dann auch Gegensanktionen ausgesprochen worden sind. Man sieht, wie unverantwortlich man im Bereich der Entscheidungen umgeht.“

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    Tags:
    Sanktionen, EU, Freiheitspartei Österreichs (FPÖ), Russland, Ukraine, Wien, Österreich
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