01:10 18 Juli 2018
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    Petersburger Dialog: mit frischem Wind und neuem Vorsitz geht es weiter

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    Martin Hoffmann, Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Forums, sagt: „Wir haben in der letzten Zeit keinen Deutsch-Russischen Dialog, sondern einen Innerdeutschen Dialog geführt“. Nun geht es weiter. Statt Lothar de Maiziere soll demnächst Ronald Pofalla den Vorsitz des Petersburger Dialogs übernehmen.

    Der von Wladimir Putin und Gerhard Schröder ins Leben gerufene Petersburger Dialog war seit 2001 eines der wichtigsten deutsch-russischen Dialogforen. Im vergangenen Jahr wurde er zum ersten Mal auf Bitten der deutschen Seite wegen der Ukraine-Krise abgesagt. Daraufhin wurde vom ehemaligen Russlandbeauftragten der Bundesregierung Andreas Schockenhoff (CDU) und Marieluise Beck von den Grünen ein neues Konzept für den Petersburger Dialog ausgearbeitet. Ziel war es, den Einfluss des Kreml auf den Petersburger Dialog zurückzudrängen.

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    Petersburger Dialog: mit frischem Wind und neuem Vorsitz geht es weiter

    Auch sollten sogenannte Russlandversteher wie Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck und der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière an Einfluss verlieren. Das Deutsch-Russische Forum, dessen Chef Platzeck ist, und das bisher für die Organisation des Petersburger Dialogs verantwortlich war, sollte ebenfalls entkoppelt werden. Weitestgehend unabhängig von der russischen Seite entbrannte Ende vergangenen Jahres ein innerdeutscher Streit über die deutsche Ausrichtung des Petersburger Dialogs. Nun kommt endlich Bewegung in die Causa Petersburger Dialog, wie Martin Hoffmann, Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Forums im Interview erklärt.

    „Wir haben mit unserer Arbeit immer weiter gemacht“, sagt er. „Jetzt am 17. April werden wir an den Seelower Höhen tagen. Dort einen Kranz niederlegen, um ein wichtiges Zeichen zu setzen. Um an das Ende des Zweiten Weltkriegs zu erinnern, den Opfern zu gedenken und um zu zeigen, der Petersburger Dialog will auf seinem Weg weiter gehen.“

    Vorangegangen seien viele Debatten über die Weiterführung des Dialogformats. Der Petersburger Dialog soll weitergeführt werden, aber in reformierter Form, er soll demokratischer und zivilgesellschaftlich breiter aufgestellt werden. Der Vorstand soll dann im Mai neu gewählt werden.

    Laut Hoffmann habe sich Ronald Pofalla bereits im Vorstand vorgestellt und wird sich dann zur Wahl stellen. Der Petersburger Dialog wird dann in der zweiten Jahreshälfte wieder stattfinden.

    Hoffmann erläutert: „Das Signal ist auf jeden Fall, ein so wichtiges, zivilgesellschaftliches Element, wie den Petersburger Dialog darf man in diesen Zeiten nicht opfern. Der Minsk II-Prozess ist von unendlicher Bedeutung, aber wenn wir ihn nicht durch Vertrauensbildung weiter vorantreiben, wenn wir uns weiter gegenseitig unterstellen, dass in Wirklichkeit nur politische Spielchen gespielt werden, wir aber sowieso nur darauf warten, dass der Frieden wieder gebrochen wird, dann kommen wir nicht weiter. Wir brauchen diesen Petersburger Dialog!“

    Die Durchführung des Petersburger Dialogs obliegt dann weiterhin dem Deutsch-Russischen Forum. In den letzten dreizehn Jahren, hätte man gezeigt, dass man seine Arbeit exzellent verstehe, so Hoffmann. „Es geht nicht um den inhaltlichen Teil des Petersburger Dialoges, dieser ist inhaltlich vollkommen frei“, stellt Martin Hoffmann klar.

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    Tags:
    Petersburger Dialog, Deutsch-Russisches Forum, CDU/CSU, Wladimir Putin, Martin Hoffmann, Lothar de Maizière, Ronald Pofalla, Gerhard Schröder, Marieluise Beck, Andreas Schockenhoff, Matthias Platzeck, Ukraine
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