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    Ukraine: Poroschenko droht den Oligarchen

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    Nach der Entlassung des einflussreichen Milliardärs Igor Kolomoiski als Dnjepropetrowsk-Gouverneur will der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko auch die anderen Oligarchen an die Kandare nehmen. Der Staatschef wirft den Oligarchen vor, das Land ins Chaos stürzen zu wollen.

    „Die ukrainischen Oligarchen wollten Chaos und Regellosigkeit in unserem Land“, sagte Poroschenko in einem Interview für den TV-Sender „5 Kanal“. „Es ist die Pflicht der Regierung, sie (die Oligarchen) auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen.“ Das bedeute, dass „die Oligarchen Steuern zahlen, sich ans Gesetz halten und keine Präferenzen haben müssen.“

    Poroschenko selbst war 2013 vom US-Magazin Forbes mit einem geschätzten Vermögen von 1,6 Milliarden US-Dollar auf Platz sieben der ukrainischen Oligarchen gelistet worden. Nach der ukrainischen Präsidentschaftswahl 2014, die Poroschenko mit 54 Prozent gewonnen hat, warfen die Beobachter dem Schokoladenmilliardär vor, Regierungsämter an seine Geschäftspartner und Freunde vergeben zu haben.

    In der Ost-Ukraine war im April 2014 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 setzte die neue ukrainische Regierung Truppen gegen die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk ein, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den Bürgermilizen vom Donbass sind laut UN-Angaben mehr als 6.000 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe. Sie ist Teil eines Friedensplans, der am 12. Februar in Minsk unter Vermittlung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, des französischen Präsidenten François Hollande und des russischen Staatchefs Wladimir Putin ausgehandelt wurde. Dennoch berichten Beobachter der OSZE, die die Situation im Kampfgebiet überwachen, von vereinzelten Verstößen gegen die Waffenruhe.

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    Oligarchenkrieg, Igor Kolomoiski, Petro Poroschenko, Ukraine