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    Situation im Donbass (April 2015) (52)
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    Vor dem Hintergrund der Waffenruhe mit Kiew hat die nicht anerkannte Donezker Volksrepublik eine Zwangs-Entwaffnung ihrer Bürger angekündigt. Die Mehrheit der bewaffneten Gruppen hat nach Angaben der Führung in Donezk bereits ihre Waffen abgegeben.

    Die Donezker Volksrepublik und die benachbarte Lugansker Volksrepublik hatten bereits am 30. März Entwaffnungskampagnen verordnet. Alle Einwohner, die nicht bei den offiziellen bewaffneten Strukturen dieser Regionen arbeiten, hatten bis zum 4. April Zeit, um ihre Waffen und Munition freiwillig abzugeben.

    „Die freiwillige Waffenabgabe ist beendet“, sagte der Donezker Vize-Verteidigungsminister Eduard Bassurin am Sonntag. Nach seinen Angaben hat die Mehrheit der bewaffneten Gruppen bereits ihre Waffen abgegeben. „Ab heute beginnt die Zwangs-Entwaffnung.“ Auch in der Volkrepublik Lugansk haben viele Einwohner nach Angaben der dortigen Behörden die Waffen bereits abgegeben. „Gestern war offiziell der letzte Tag für die freiwillige Waffenabgabe. Dennoch setzen wir diese Arbeit fort“, sagte der Lugansker Premierminister Gennadi Zypkalow.

    Die ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk hatten im Frühjahr 2014 nach einem Referendum ihre Unabhängigkeit erklärt. Der Anlass dazu war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht worden war, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde.

    Dagegen hatten die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. Dort demonstrierten Tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen schließlich „Volksrepubliken“ aus.

    Prorussische Demonstrationen in der Ostukraine
    © Sputnik . Irina Gorbasaeva
    Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz von Panzern, Raketenwerfern, Hubschraubern und Flugzeugen. Bei den blutigen Gefechten zwischen Militär und Milizen sind laut UN-Angaben mehr als 6.000 Zivilisten getötet worden. Seit dem 15. Februar 2015 gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe, die unter Vermittlung Deutschlands, Frankreichs und Russlands ausgehandelt wurde.

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    Tags:
    Waffen, Waffenruhe, Lugansker Volksrepublik, Gennadi Zypkalow, Eduard Bassurin, Ukraine