13:51 16 August 2018
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    Waffen-SS-Aufmarsch in Riga

    Duma-Politiker fordert Sanktionen gegen Lettland nach Vergleich mit Drittem Reich

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    Politik
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    Der Außenbeauftragte der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow, hat Sanktionen gegen Lettland gefordert, nachdem der Außenminister des baltischen EU-Landes Russland mit dem Deutschen Reich verglichen hatte. Wenn ein Minister „Unsinn über Russland“ rede, müsste sein Staat, so Puschkow, die Konsequenzen tragen.

    Der lettische Außenamtschef Edgars Rinkēvičs hatte am Montag im Twitter geschrieben, dass Russland wie das Deutsche Reich nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg enden könnte. „Meine persönliche Meinung ist, dass derartige Äußerungen ihren Preis haben müssen“, kommentierte Puschkow im Gespräch mit dem Radiosender Echo Moskwy. „Wenn der Außenminister Lettlands sich solche Äußerungen erlaubt, muss er damit rechnen, dass unsererseits Schritte folgen könnten, die die Interessen Lettlands in Wirtschaft und Handel ernsthaft beeinträchtigen." Ausländische Politiker dürfen „keinen Quatsch über Russland ohne Folgen“ reden, so Puschkow weiter. „Wenn dieser Politiker einen Staat offiziell vertritt, muss dieser Staat die Verantwortung für seine Worte tragen.“

    Unterdessen hat sich die lettische Regierung von den Äußerungen ihres Außenministers distanziert. „Das ist seine persönliche Meinung“, sagte die lettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma am Montag dem Sender LTV7. „Ich betone: Das ist keine offizielle Position Lettlands.“

    Lettland selbst erntet jedes Jahr Kritik wegen der Aufmärsche der Waffen-SS-Veteranen in der Hauptstadt Riga (Fotostrecke>>). Die Parade der ehemaligen Kämpfer der Lettischen SS-Freiwilligen-Legion findet jedes Jahr statt, um den Tag zu feiern, an dem Nazi-Deutschland diese Einheit während des Zweiten Weltkrieges im Jahre 1943 erstmals gegen die sowjetische Armee eingesetzt hatte. Vor diesem Hintergrund klagen antifaschistische Aktivisten über „Hetzjagd“ von Seiten der lettischen Sicherheitsbehörden.

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    Tags:
    Zweiter Weltkrieg, EU, Edgars Rinkēvičs, Alexej Puschkow, Russland, Lettland
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