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    Raketenschild

    Trotz Atomdeal mit Iran: USA bauen am umstrittenen Raketenschild weiter

    CC BY 2.0 / U.S. Army Materiel Command / 130226-F-FD742-102
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    Die Einigung im iranischen Atomstreit hat den USA ihr Argument für den Raketenschild in Europa genommen. Dennoch hält Washington an dem umstrittenen Projekt fest. Nach seiner Darstellung soll das Abwehrsystem vor iranischen Raketen schützen. Laut Moskauer Politikern und unabhängigen Experten soll der Schild Russlands Atomwaffenpotenzial eindämmen.

    „Trotz der erfolgreichen Lösung des Atomstreits mit dem Iran ist der Schutz vor ballistischen Raketen weiter notwendig“, sagte ein Sprecher im US-Außenministerium am Dienstag zu RIA Novosti. Der Diplomat bestätige, dass die USA am Raketenschild einschließlich der Komponenten in Polen und Rumänien weiter bauen werden. Diese Pläne bleiben unberührt, der Schild diene dem Schutz vor der iranischen Raketenbedrohung.

    In der vergangenen Woche haben sich der Iran und die Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) — nach jahrelangen Verhandlungen — auf die Eckpunkte für die Beendigung des Atomstreits geeinigt. Laut Experten fiel damit der von den USA stets genannte Grund für die Aufstellung des Raketenschilds weg.

    Die USA waren bereits 2002 vom Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme mit Russland einseitig zurückgetreten und haben die Aufstellung von Abfangraketen und Radaranlagen in Osteuropa angekündigt, die im Notfall russische Interkontinentalraketen abfangen können. Formell begründete Washington diese Pläne mit dem Schutz vor dem Iran, der wegen seiner Atom- und Raketenprogramme international unter Druck steht.

    Das amerikanische Luftabwehrsystem in Europa soll die beiden bestehenden US-Raketenschirme auf Alaska und in Kalifornien verstärken. De facto bedeutet das den Aufbau eines globalen Raketenabwehrsystems, das das jetzige Kräftegleichgewicht in der Welt zerstört. Russland besitzt nur einen strategischen Raketenschirm, der die Hauptstadt Moskau schützt.

    Diese US-Pläne stießen bei Russland auf Widerstand, weil die USA es ablehnen, rechtsverbindlich zu garantieren, dass der entstehende Raketenschirm nicht Russlands Atomraketen zum Ziel hat. Moskau drohte als Gegenschritt in der Ostsee-Exklave Kaliningrad Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander aufzustellen und weitere Präventionsmaßnahmen zu ergreifen. Die jahrelangen ergebnislosen Verhandlungen mit Russland wurden im März 2014 von den USA unter Verweis auf die Ukraine-Krise abgebrochen.

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    Tags:
    Russland, Moskau, USA, Iran