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06:47 22 August 2019
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    Ukrainischer Außenminister Pawel Klimkin (Archivfoto)

    Kiewer Außenminister wirbt in Den Haag für internationale „Ukraine-Koalition“

    © AP Photo / Cliff Owen
    Politik
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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (April 2015) (52)
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    Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat sich bei einer Sicherheitskonferenz in den Niederlanden für die Bildung einer internationalen Koalition zur Unterstützung seines Landes stark gemacht.

    Klimkin nimmt in Den Hag an einer Konferenz über Cybersicherheit teil. Am Rande des Forums kam der ukrainische Außenminister mit seinen westlichen Amtskollegen „zu wichtigen bilateralen Gesprächen“ zusammen, wie das Kiewer Außenamt am Freitag mitteilte.

    Zentrale Themen seien dabei die Situation in der Ukraine und die „Bildung einer internationalen Koalition für die Unterstützung der Unabhängigkeit und der territorialen Integrität der Ukraine“ gewesen, hieß es. Klimkin habe diese Themen mit den Außenministern der Niederlande, der Schweiz, Kanadas, Estlands, Serbiens und der Slowakei, aber auch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini besprochen.

    In der Ost-Ukraine war im April 2014 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 setzte die neue ukrainische Regierung Truppen gegen die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk ein, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den Bürgermilizen von Donbass sind laut UN-Angaben mehr als 6000 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Seit dem 15. Februar 2015 gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe. Sie ist Teil des Friedensplans, der am 12. Februar in Minsk unter Vermittlung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, des französischen Präsidenten François Hollande und des russischen Staatchefs Wladimir Putin ausgehandelt wurde. Dennoch berichten die Beobachter der OSZE, die die Situation im Kampfgebiet überwachen, von vereinzelten Verstößen gegen die Waffenruhe.

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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (April 2015) (52)

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    Tags:
    Waffenruhe, Cybersicherheit, Pawel Klimkin, Federica Mogherini, Ukraine