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    Entwicklung in der Ukraine (April 2015) (79)
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    Polen schließt die Möglichkeit einer militärischen Unterstützung der Ukraine nicht aus, falls der Konflikt im Osten des Landes eskalieren sollte, wie der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna am Donnerstag vor dem polnischen Parlament sagte.

    „Wir können nicht ausschließen, dass wir im Falle einer wiederholten Eskalation der Kriegshandlungen (im Osten der Ukraine) gemeinsam mit unseren Gleichgesinnten die Entscheidung über eine Ausweitung der Hilfe für den ukrainischen Staat, darunter im Verteidigungsbereich, treffen werden“, so Schetyna.

    Der Minister sprach sich auch dafür aus, die gegen Russland geltenden Sanktionen aufrechtzuerhalten und die Zahl der internationalen Beobachter in der Ukraine zu erhöhen.

    Der russische Vizeaußenminister Grigori Karassin
    © Sputnik / Wladimir Fedorenko
    In der Ost-Ukraine war im April 2014 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 setzte die neue ukrainische Regierung Truppen gegen die östlichen Gebiete Donezk und Lugansk ein, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den Bürgermilizen von Donbass wurden laut UN-Angaben mehr als 6000 Zivilisten getötet.

    Am 12. Februar wurde in Minsk unter Vermittlung der deutschen Kanzlerin, des französischen Präsidenten und des russischen Staatchefs eine Waffenruhe für das umkämpfte Gebiet vereinbart. Dennoch berichten die Beobachter der OSZE, die die Situation im Kampfgebiet überwachen, von vereinzelten Verstößen gegen die Waffenruhe. Vor diesem Hintergrund bittet die Regierung in Kiew die westlichen Staaten immer wieder um Waffenlieferungen.

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    Tags:
    Waffenlieferungen, Sanktionen, OSZE, Grzegorz Schetyna, Russland, Kiew, Polen, Lugansk, Donezk, Ukraine, Warschau