14:52 17 Juni 2019
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    Ronald Pofalla

    Pofalla löst de Maizière beim Petersburger Dialog ab

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    Politik
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    Ronald Pofalla, der den langjährigen Chef des deutschen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, Lothar de Maizière, abgelöst hat, plädiert für die Wiederaufnahme jährlicher Haupttagungen des Forums. Er wolle so bald wie möglich mit Moskau wieder ins Gespräch kommen, sagte der Politiker am Dienstag in Berlin, wie deutsche Medien berichteten.

    Bei einer Mitgliederversammlung wurde der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts einstimmig zum neuen Vorsitzenden des deutsch-russischen Gesprächsforums gewählt. Er wird die Gespräche damit künftig auf deutscher Seite leiten, schrieb ZEIT ONLINE.

    Angela Merkel und Wladimir Putin
    © Sputnik / Pressedienst des Präsidenten Russlands
    Normalerweise findet die Hauptveranstaltung des Petersburger Dialogs einmal im Jahr statt, im vergangenen Herbst jedoch wurde sie wegen der Ukraine-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben. Pofalla versicherte den Mitgliedern nun auf der Hauptversammlung, er strebe an, "so bald wie möglich mit den russischen Partnern einen neuen Termin für ein Dialogtreffen zu finden".

    Pofalla übernimmt den Vorsitz des Petersburger Dialogs auf deutscher Seite vom ehemaligen DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, der dieses Ehrenamt zehn Jahre lang ausgeübt hat. Pofalla war von 2009 bis 2013 Chef des Bundeskanzleramtes und von 2005 bis 2009 CDU-Generalsekretär. Seit dem 1. Januar 2015 arbeitet er bei der Deutschen Bahn als "Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen", spätestens 2017 soll er in den Konzernvorstand der Bahn wechseln.

    Pofallas schneller Wechsel von der Politik in die Wirtschaft war vielfach kritisiert worden und hatte eine Debatte über Karenzzeiten für Politiker ausgelöst. Politische Glaubwürdigkeit musste er darüber hinaus einbüßen, nachdem er die NSA-Affäre ausgerechnet auf ihrem damaligen Höhepunkt kurzerhand für beendet erklärt hatte.

    Der Petersburger Dialog soll einen regelmäßigen Rahmen bieten für den Austausch zwischen deutschen und russischen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Er war im Jahr 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufen worden.

    In den vergangenen Jahren hatte es heftige Kritik – gerade aus der Union – an dem Dialogforum gegeben, in dem auch Wirtschaftsvertreter organisiert sind. Dabei ging es vor allem um den Vorwurf, dass die Regierung in Moskau angeblich einen zu starken Einfluss auf die Zusammensetzung der russischen Teilnehmer hat, schrieb ZEIT ONLINE.

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    Tags:
    Petersburger Dialog, Lothar de Maizière, Ronald Pofalla