21:34 13 Dezember 2018
SNA Radio
    Situation in der Ukraine

    Donezk: Alternative zu Minsk-2 wäre Untergrabung der Friedensverhandlungen

    © Sputnik / Mikhail Voskresenskiy
    Politik
    Zum Kurzlink
    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (Mai 2015) (61)
    0 916

    Die selbst ernannte Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine sieht nur zwei mögliche Varianten der weiteren Entwicklung. Das erklärte der Donezker Vize-Volksratschef Denis Puschilin am Montag.

    „Das ist entweder die strikte Einhaltung der Minsker Vereinbarungen oder die Untergrabung der Friedensgespräche, was unweigerlich zur Erlangung der völligen Unabhängigkeit der Donezker Republik (von Kiew) führt. Bei der ersten Variante werden wir zu einer autonomen Republik im Staatsverband der Ukraine mit eigenen Gesetzen und umfassenden Vollmachten sowie höchstwahrscheinlich mit einer anderen zentralen Regierung in Kiew. Die zweite Variante wäre das Kippen aller Punkte des Minsker Abkommens, was Donezk den Weg in die völlige Unabhängigkeit ebnen wird“, sagte Puschilin.

    Zuvor hatte er bereits erklärt, dass die Donezker Republik eine denkbar breite Autonomie im Staatsverband der Ukraine akzeptieren würde. „Aber wenn Kiew die Minsker Abkommen auch weiter verletzt, werden wir um die Erlangung der völligen Unabhängigkeit weiter kämpfen.“

    „Wir wären mit einer umfassenden Autonomie ohne Beeinträchtigung unserer Interessen einverstanden. Wir schlagen vor, die Verfassung (der Ukraine) durch einen Artikel zu ergänzen, wonach auch andere Regionen der Ukraine zur Selbstbestimmung berechtigt sein werden. Wir sind auch zu örtlichen Wahlen bereit“, sagte Puschilin.

    Am Montag kündigte auch die benachbarte Volksrepublik Lugansk an, dass sie eine Autonomie im Staatsverband der Ukraine ebenfalls akzeptieren würde, aber nur wenn Kiew alle von den Minsker Abkommen vorgesehenen Punkte erfüllt hat. „Jetzt kommt es darauf an, die Verfassung (der Ukraine) zu ändern und entsprechende Gesetze wirksam zu machen“, sagte der bevollmächtigte Lugansker Vertreter zu den Minsker Verhandlungen, Wladislaw Dejnego, in Lugansk. Ihm zufolge gibt es in der Ukraine auch einige andere Regionen, die nach einer Autonomie streben.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (Mai 2015) (61)

    Zum Thema:

    Donezk will alles für friedliche Beilegung des Konflikts mit Kiew tun
    Donezk: Einmischung der USA wird Aufnahme von Friedensdialog nur erschweren
    Lawrow: Russland und Deutschland wollen schnelle Lösung des Ukraine-Konflikts
    „Donezker Volksrepublik“ appelliert an OSZE: Kiew muss Minsker Abkommen erfüllen
    Tags:
    Autonomie, Minsker Abkommen, Denis Puschilin, Ukraine