Nach Kerrys Russland-Besuch: „USA und Deutschland konkurrieren um Priorität“

Washington hält es offenbar für nicht mehr möglich, lediglich auf Sanktionen gegen Moskau zu setzen, sagen russische Experten in Bezug auf den jüngsten Russland-Besuch von US-Außenminister John Kerry. Manche Analysten ziehen Parallelen zur Moskau-Reise von Angela Merkel.

Alexej Malaschenko, Experte des Carnegie Moscow Center, kommentierte für die Onlinezeitung Gazeta.ru, niemand habe von Kerrys Gesprächen in Sotschi einen Durchbruch erwartet, denn die Positionen der Gesprächspartner seien von vorherein zu unterschiedlich gewesen. Ein informeller Dialog sei aber besser als nichts.

Mit Blick auf Kerrys Treffen mit dessen russischem Amtskollegen Sergej Lawrow sagte Malaschenko: „Die beiden begreifen ausgezeichnet, was geschieht. Obwohl das amerikanisch-russische Verhältnis jetzt konfliktbeladen ist, versuchen sie, zumindest einen Teil aufrechtzuerhalten.“

Wladimir Bruter, Experte des Institute for Humanities and Political Studies, bringt Kerrys Ankunft mit dem jüngsten Russland-Besuch von Angela Merkel in Zusammenhang: „Deutschland und die USA konkurrieren miteinander ständig um die Priorität bei den Verhandlungen mit Moskau. Ich denke, Merkels harte Position nach ihrem Treffen mit Wladimir Putin geht insbesondere darauf zurück, dass Washington gewisse neue Vorschläge hat, von denen die Kanzlerin weiß.“

Berlins und Washingtons Möglichkeiten bei den Gesprächen mit Moskau seien unterschiedlich. Der Stein des Anstoßes sei der Status der Krim. Nicht zufällig habe Merkel das Thema ins Visier genommen, hieß es.

„Die Trennung des Themas Krim vom Minsk-II-Format ist offensichtlich eine sehr wichtige Frage. Deutschland ist nicht in der Lage, dies umfassend zu gewährleisten, doch die USA sind dazu fähig. Außerdem können die USA im Gegensatz zu Deutschland die Kampfhandlungen im Osten der Ukraine vollständig stoppen“, so Bruter.

Alexej Arbatow, Experte des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, sieht dagegen keinen Zusammenhang zwischen Kerrys und Merkels Besuch in Russland.

„Merkel ist gekommen, um ihr Bedauern in Bezug auf Deutschlands Rolle während des Zweiten Weltkriegs zum Ausdruck zu bringen. Kerrys Ankunft hängt nicht mit dem Jahrestag des Sieges im Krieg zusammen. Offenbar wurde in Washington beschlossen, die Beziehungen mit Russland zu verbessern, solange Barack Obama noch Präsident ist – zumindest in den Bereichen, wo Russland und die USA gemeinsame Interessen haben. Das wäre beispielsweise eine mögliche Interaktion im Kampf gegen die Terrorgruppe IS“, sagte Arbatow.

Aus seiner Sicht ist die Ukraine-Regelung in eine Sackgasse geraten: „Die Umsetzung des Minsk-II-Abkommens geht nicht weiter, die Waffenruhe im Donezbecken ist fragil. Man braucht zusätzliche Maßnahmen. Offenbar sind die USA zu dem Schluss gelangt, dass die antirussischen Sanktionen nicht ausreichen und Konsultationen nötig wären.“ Falls es Moskau und Washington gelinge, sich zu verständigen, könne die Friedensregelung in der Ukraine neue Impulse bekommen, prognostizierte Arbatow.

Kerry selbst hatte am Dienstag gesagt: „Es ist wichtig, offene Kontakte zwischen den USA und Russland aufrechtzuerhalten, während wir dabei sind, aktuelle globale Probleme zu lösen.“ Sein russischer Amtskollege Lawrow sagte: „Zwar konnten wir uns bei den Gesprächen nicht über alles einigen, doch das Treffen ermöglichte uns, einander besser zu verstehen.“