21:23 20 August 2017
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    Korruptionsverdacht in ukrainischer Regierung: Innenminister Awakow droht Entlassung

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    Entwicklung in der Ukraine (Mai 2015) (101)
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    Nach Korruptionsvorwürfen gegen die Regierung Arsenij Jazenjuk hat der Anti-Korruptions-Ausschuss des ukrainischen Parlaments am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen Innenminister Arsen Awakow eingeleitet. Nach ukrainischem Recht werden die Regierungsmitglieder vom Parlament ernannt und entlassen.

    „Nach der Erörterung der Tätigkeit ranghoher Beamter des Innenministeriums haben wir heute das Entlassungsverfahren gegen Innenministers Arsen Awakow initiiert“, teilte Ausschussmitglied Juri Derewjanko via Facebook mit. Nach seinen Worten beurteilte der Anti-Korruptions-Ausschuss die Arbeit des Ministeriums als unbefriedigend.

    Zuvor hatte der Ex-Chef der staatlichen Finanzinspektion Nikolaj Gordijenko der Regierung Jazenjuk vorgeworfen, rund 7,5 Milliarden Griwna (etwa 300 Millionen US-Dollar) Staatsgelder unterschlagen zu haben. Jazenjuk wies den Vorwurf zurück, dennoch setzte die Rada im April eine Kommission zur Untersuchung der Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsmitglieder ein.  Die Kommission soll der Rada noch in dieser Woche einen Zwischenbericht vorlegen. Awakow war nach dem Umsturz im Februar 2014 zum Innenminister in der Regierung Jazenjuk ernannt worden.

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