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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (Mai 2015) (61)
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    Die USA vertiefen laut Victoria Nuland, für Europa zuständige Staatssekretärin im US-Außenministerium, ihre Teilnahme an der Sicherung der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – „gemeinsam mit unseren europäischen Partnern, der Europäischen Union und der ‚Normandie‘-Vierergruppe“.

    Nuland äußerte sich zu dem Thema am Samstag bei einem Briefing in Kiew nach ihrem Treffen mit dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow.
    Im Mittelpunkt ihres Gesprächs habe die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts gestanden, so die US-Spitzenbeamtin. Der Schwerpunkt habe Sicherheitsfragen gegolten. Die USA bestehen auf einer vollständigen Feuereinstellung entlang der Trennlinie im Donbass und in Schirokino.

    Zudem wurde laut Nuland die Frage angesprochen, wie die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen sowie bei der Herbeiführung einer Waffenruhe in Schirokino erhöht werden könnte. Damit solle es der Ukraine ermöglicht werden, Mariupol zu verteidigen.

    Gesprochen wurde außerdem über Möglichkeiten zur Gewährung des Zugangs für OSZE-Vertreter zur ganzen ukrainisch-russischen Grenze, damit sie alle in der Ukraine eintreffenden Güter kontrollieren könnten.

    Eine weitere Frage galt der Sicherung der OSZE-Standards bei der Vorbereitung von Wahlen im Donbass, damit diese frei und gerecht durchgeführt würden.

    Russlands Präsident Wladimir Putin habe bei seinem Gespräch mit US-Außenminister John Kerry diese Woche in Sotschi bekräftigt, er wolle die Vereinbarungen von Minsk umgesetzt sehen, so Nuland weiter. „Nun ist es wichtig, dass den Worten auch echte Taten folgen“, betonte sie.

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    Tags:
    Waffenruhe, OSZE, EU, Arsen Awakow, Wladimir Putin, Victoria Nuland, Schirokino, Donbass, Sotschi, USA, Ukraine