18:18 17 November 2017
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    “Dekommunisierung” in Ukraine: Neues Gesetz verbietet sowjetische Symbole

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    Entwicklung in der Ukraine (Mai 2015) (101)
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    Laut dem kürzlich verabschiedenten „Dekommunisierungs“-Gesetz können die Städte der Ukraine via Referendum umbenannt werden, wie die Agentur UNN am Sonntag unter Berufung auf den Vizepremier und Kulturminister Wjatscheslaw Kirilenko meldet. Die Umbenennung einer Stadt wird in der Kompetenz der jeweiligen örtlichen Gemeinde liegen.

    Lenin-Denkmal
    © AP Photo/ Vadim Ghirda
    Wie der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko am Sonntag in Kiew sagte, ist es an der Zeit, die Ukraine von der kommunistischen Vergangenheit endgültig zu reinigen. 

    Der Präsident hatte am Freitag vier Gesetze gegen das kommunistische und das nazistische Regime herausgegeben, laut denen unter anderem die Propaganda sowjetischer Symbole verboten wird und Archivdokumente offengelegt werden. 

    Den Organisationen OUN-UPA wird der Status „Kämpfer für die Unabhängigkeit der Ukraine“ und ihren Mitgliedern das Recht auf soziale Garantien gewährt.

    Themen:
    Entwicklung in der Ukraine (Mai 2015) (101)

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    Tags:
    Kommunismus, Dekommunisierungs-Gesetz, Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA), Organisation Ukrainischer Nationalisten OUN, Petro Poroschenko, Wjatscheslaw Kirilenko, Ukraine
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