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    Entwicklung in der Ukraine (Mai 2015) (101)
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    Der Kreml hat Meldungen über eine Festnahme russischer Elitesoldaten in der Ost-Ukraine zurückgewiesen. Es gäbe im Donezbecken keine russischen Soldaten und habe auch nie welche gegeben, sagte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Montag.

    Ukrainische Medien hatten am Sonntag berichtet, dass in der Ortschaft Schtschastje im Kampfgebiet Donbass zwei Männer gefangen genommen worden seien, die sich als Angehörige einer russischen Elite-Einheit vorgestellt hätten.

    „Ich kann das nicht bestätigen“, antwortete Peskow auf eine entsprechende Frage. „Sowohl wir als auch das Verteidigungsministerium haben mehrmals gesagt, dass es im Donbass kein russisches Militär gibt.“ Einen weiteren Kommentar lehnte der Kreml-Sprecher ab: Es sei eine Angelegenheit des Verteidigungsministeriums, zu solchen Meldungen Stellung zu nehmen.

    Seit Beginn des ukrainischen Bürgerkriegs haben Kiewer, aber auch US-Politiker regelmäßig über einen russischen „Einmarsch“ und Waffenlieferungen in die Ukraine berichten. Trotz fehlender Beweise werden diese Berichte gerne von westlichen Medien aufgegriffen. Russland weist jede Verwicklung in den Konflikt in der Ost-Ukraine zurück. Ende Januar gestand auch der ukrainische Generalstabschef offiziell ein, dass keine russischen Truppen am Konflikt im Donezbecken beteiligt seien.

    Die Kämpfe in der ostukrainischen Kohlebergbauregion Donezbecken (Donbass) hatten im April 2014 ein Krieg begonnen. Nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 setzte die neue ukrainische Regierung Truppen gegen die Gebiete Donezk und Lugansk ein, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den Bürgermilizen von Donbass sind laut den UN-Angaben mehr als 6200 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe. Sie ist Teil eines Friedensplans, der am 12. Februar in Minsk unter Vermittlung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, des französischen Präsidenten François Hollande und des russischen Staatchefs Wladimir Putin ausgehandelt wurde. Dennoch berichten die Beobachter der OSZE, die die Situation im Kampfgebiet überwachen, von vereinzelten Verstößen gegen die Waffenruhe.

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    Tags:
    Waffenruhe, OSZE, Angela Merkel, Wladimir Putin, Viktor Janukowitsch, Ukraine