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19:41 12 November 2019
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    Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe, Ljudmila Aleksejewa

    US-Diplomatin Nuland berät mit Chefin der Moskauer Helsinki-Gruppe Rechtsschutzfragen

    © Sputnik / Ruslan Kriwobok
    Politik
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    Die für Europa und Eurasien zuständige Diplomatin des US-Außenministeriums Victoria Nuland hat am Montag in Moskau etliche Fragen des Rechtsschutzes mit der Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe, Ljudmila Aleksejewa, erörtert, wie RIA Novosti von der US-Botschaft in Moskau erfuhr.

    Es ging um die Situation mit den Menschenrechten in Russland, darunter um die Wirkung des Gesetzes „Über ausländische Agenten“ und den Gesetzentwurf „Über unerwünschte Organisationen“, der von der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) diskutiert wird. Laut Aleksejewa wird in den USA Besorgnis über den zunehmenden Antiamerikanismus in der russischen Gesellschaft geäußert. Der Menschenrechtlerin zufolge sagte Nuland, sie wäre froh, bei einigen Aspekten zu helfen, sei jedoch nicht sicher, dass eine solche Fürsprache Nutzen bringen werde.

    Die Außenamtsberaterin war am Sonntag in der russischen Hauptstadt eingetroffen und hatte zusammen mit US-Botschafter John Tufft das Zentrum für moderne Kunst „Garage“ besucht. Der offizielle Teil von Nulands Besuch hat am Montag begonnen.

    Nuland soll sich am Montag mit dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow und dem Staatsekretär und Vize-Außenminister Grigori Karassin treffen.

    Es wird erwartet, dass Nuland nach dem Abschluss der Konsultationen eine Presseerklärung abgeben wird.

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    Tags:
    Ljudmila Aleksejewa, Sergej Rjabkow, Grigori Karassin, John Tufft, Victoria Nuland, Helsinki, Moskau