02:16 28 September 2020
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    Im Hinblick auf die derzeitigen Proteste in Mazedonien ziehen manche Beobachter Parallelen zu den Unruhen in Kiew vor einem Jahr. Der russische Außenminister weist außerdem darauf hin, dass die attackierte Regierung in Skopje keine Sanktionen gegen Moskau einführen will und dessen Pläne für die Pipeline Turkish Stream begrüßt.

    Die russische Onlinezeitung Gazeta.ru kommentierte am Dienstag: „Die Ereignisse in Mazedonien vergleicht mancher bereits mit dem ukrainischen Maidan. Die Oppositionsaktion droht, unbefristet zu werden. Die Zelte und die Bühne auf dem zentralen Platz von Skopje wecken dabei immer mehr Erinnerungen an Kiew vor einem Jahr.“

    Die bulgarische TV-Reporterin Tonja Dimitrowa, die in Skopje vor Ort berichtet, prognostizierte für Gazeta.ru: „Regierungschef Nikola Gruevski wird jedenfalls die Macht verlieren. Die Frage ist, wann. Die Weichen scheinen auf vorgezogene Wahlen zu stehen. Das Lager der Protestler ähnelt dem Kiewer Maidan. Oppositionsführer Zoran Zaev wird wahrscheinlich zum neuen Ministerpräsidenten.“

    Die mazedonische Opposition wirft dem derzeitigen Kabinett Korruption, Druck auf  Richter und illegales Abhören von Telefongesprächen vor. Am Sonntag hatten sich mehr als 20.000 Demonstranten in Skopje versammelt, um den Rücktritt von Gruevski zu fordern.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, er könne zwar nicht eindeutig urteilen, bemerkte aber: „Diese Ereignisse in Mazedonien erfolgen vor dem Hintergrund des Verzichtes der dortigen Regierung, sich der Sanktions-Politik gegen Russland anzuschließen. Dabei unterstützt die Regierung in Skopje aktiv die Baupläne für die Pipeline Turkish Stream, gegen die sich viele in Brüssel und hinter dem Ozean aussprechen. Wir können den Eindruck nicht loswerden, dass es da irgendwelchen Zusammenhang gibt.“ Mit der von Lawrow erwähnten Pipeline will Russland Erdgas nach Europa liefern.

    Der Streit zwischen der mazedonischen Regierung und der Opposition war eigentlich bereits vor einer Woche eskaliert. Sie betrachteten das Gefecht in der Stadt Kumanovo, die am 9. Mai von Bewaffneten überfallen worden war, ganz unterschiedlich. Acht Polizisten und zehn Angreifer wurden damals getötet. Nach Angaben der Behörden handelte es sich bei den Angreifern um ethnische Albaner. Wie die russische Onlinezeitung Lenta.ru am Dienstag schrieb, warf Premier Gruevski seinen Opponenten vor, die Aufregung infolge jenes Anschlags politisch zu instrumentalisieren, um Proteste zu schüren. Die Opposition wies den Vorwurf zurück und bescheinigte dem Regierungschef den Versuch, die Aufmerksamkeit von seinem Versagen abzulenken.

    Wie Lenta.ru weiter kommentierte, gibt es außerdem eine Theorie, wonach die Proteste eine ausländische Spur haben könnten: „Es ist nicht auszuschließen, dass die Attacke auf die Regierung unter Mitwirkung ausländischer Geheimdienste stattfindet. Es könnte nicht nur um das Kosovo oder um Albanien gehen, sondern auch um bedeutendere internationale Akteure. Mazedonien ist ja eines der wenigen europäischen Länder, die keine antirussischen Sanktionen einführen wollten. Gruevski gehörte zu den nicht zahlreichen ausländischen Staats- und Regierungschefs, die die Einladung zur jüngsten Siegesparade in Moskau annahmen. Dieser Eigensinn irritiert den Westen. Was aber viel wichtiger ist, Mazedonien schloss sich dem Turkish-Stream-Projekt an.“

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    Tags:
    Sanktionen, Türkischer Strom, Sergej Lawrow, Nikola Gruevski, Tonja Dimitrowa, USA, Russland, Ukraine, Mazedonien