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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (Mai 2015) (61)
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    Die Situation um die Ukraine ist routinemäßig geworden und interessiert jetzt die Weltgemeinschaft viel weniger als früher, wie der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko, in einem Interview für die Zeitung „Segodnja“ geäußert hat.

    „Die ukrainische Frage wird der Welt lästig. Wir sind nicht einmal die Zweiten oder Dritten auf der Agenda. Man wehrt uns wie eine aufdringliche Fliege ab. Sowohl die Welt als auch die Staaten haben eigene Prioritäten und Probleme“, sagte der Ex-Staatschef.

    Situation in der Ukraine
    © Sputnik / Pavel Palamarchuk
    Juschtschenko zufolge bleiben die Versuche, die Ukraine-Krise im Normandie-Format zu lösen, ohne Erfolg, denn Frankreich, Deutschland und Russland seien nur Beobachter und die Ukraine sei die Seite.

    „Wie kann dieses Format hohe und zuverlässige Lösungen des Konfliktes bieten, wenn es dort nicht einmal eine zweite Seite gibt?“ fragt Juschtschenko.

    „Deshalb ist es notwendig, ein Format zu bilden, bei dem Russland, Europa und die USA als Seiten in der Regelung des Konflikts ihre Positionen einnehmen“, fügte Juschtschenko hinzu.

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden waren. UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konfliktes mehr als 6.200 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Beilegung der Ukraine-Krise wird in verschiedenen Formaten, unter anderem bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk unter Vermittlung Russlands und der OSZE, behandelt.

    Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe. Sie ist Teil eines Friedensplans, der am 12. Februar in Minsk unter Vermittlung der deutschen Kanzlerin, des französischen Präsidenten und des russischen Staatchefs ausgehandelt wurde. Das Minsker Abkommen verpflichtet die ukrainischen Behörden unter anderem, einen direkten Dialog mit den selbsterklärten Republiken Donbass und Lugansk, darunter über eine Dezentralisierung der Macht und einen Sonderstatus für „einzelne Kreise der Gebiete Donezk und Lugansk“, zu führen.

    Bei dem bisher letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am 6. Mai wurden vier Arbeitsuntergruppen gebildet, die sich mit konkreten Aspekten der Deeskalation des Konfliktes befassen sollen.

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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (Mai 2015) (61)

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    Tags:
    EU, Viktor Juschtschenko, Russland, USA, Ukraine