20:30 12 Dezember 2019
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    Arseni Jazenjuk

    USA können Jazenjuk bald fallenlassen - Zeitung

    © AFP 2019 / Sergei Supinsky
    Politik
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    Arseni Jazenjuks Zeit als Ministerpräsident der Ukraine könnte bald enden. Selbst sein Schutzpatron – die USA – sieht ihn kritisch und wird ihn möglicherweise fallenlassen, wie der Tagesspiegel schreibt.

    Die Europa-Beauftragte der US-Regierung, Viktoria Nuland, hat sich bei ihrem Kiew-Besuch am vergangenen Wochenende mit dem Oppositionspolitiker Sergej Lewotschkin getroffen.

    „Dem früheren Chef der Präsidialadministration des aus dem Amt geflüchteten Viktor Janukowitsch werden Ambitionen auf das Amt des Ministerpräsidenten nachgesagt. Experten halten es für realistisch, dass Lewotschkin nach den Kommunalwahlen im Oktober Jazenjuk als Regierungschef beerben könnte“, schreibt die Zeitung.

    Die Zeitung verweist auf eine vor einigen Wochen veröffentlichte Umfrage des Kiewer Institutes für Soziologie (KIIS), bei der die Jazenjuk-Partei „Narodni Front“ auf lediglich vier Prozent kam. Die Partei „Oppositioneller Block“, der Lewotschkin angehört, gewinne dagegen an Popularität, besonders im Osten und Süden der Ukraine, wo diese Partei derzeit bei Umfragen um die 25 Prozent erreiche.

    Grund für die Kritik an Jazenjuk ist der Zeitung zufolge sein fehlender Reformwille.

    In den vergangenen Monaten haben zahlreiche seiner Weggefährten das Handtuch geworfen. Der Vize-Wirtschaftsminister Alexander Borowik gab als Grund „die fehlende Reformstrategie der Regierung Jazenjuk“ an.

    Nach einigen Angaben soll die Gesprächsverbindung zwischen Präsident Pjotr Poroschenko und Jazenjuk für einige Wochen komplett unterbrochen gewesen sein. Auch mehrere Minister berichten über einen Mangel an Kommunikation mit dem Regierungschef.

    Experten sehen laut der Zeitung aber noch mehr Gründe für einen möglichen Rücktritt Jazenjuks: Seine politische Karriere sei nämlich von verschiedenen Oligarchen finanziert worden, die kaum an Reformen interessiert seien.

    Die Zeitung bezeichnet Nikolai Martinenko als „sichtbarstes Beispiel dafür“. Gegen diesen Oligarchen, Vorsitzenden des Energieausschusses des ukrainischen Parlaments und engen Freund Jazenjuks läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen Geldwäsche in der Schweiz. Doch habe Martinenko seinen Parlamentssitz und die damit verbundene Immunität behalten können.

    Frühere Geldgeber wie Dmitri Firtasch haben sich von Jazenjzuk distanziert. „Es ist kein Geheimnis, dass Firtasch seine Auslieferung an die USA deswegen abgewendet hat, weil er bereit war, mit Washington zu dealen. Zu Firtaschs Geschäftspartnern gehört ausgerechnet Lewotschkin, beide besitzen mit Inter den größten TV-Privatsender des Landes“, schreibt die Zeitung abschließend.

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    Tags:
    Dmitri Firtasch, Petro Poroschenko, Alexander Borowik, Sergej Lewotschkin, Victoria Nuland, Arsseni Jazenjuk, USA, Ukraine