14:04 09 April 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    Situation im Donbass (Mai 2015) (43)
    0 453
    Abonnieren

    Der Sonderstatus der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk wird vom Ergebnis der Wahlen im Donbass im Oktober abhängen, wie der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin in einem Interview mit Welt online vor dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Riga sagte.

    Die Minsker Vereinbarungen vom Februar sehen eine Dezentralisierung der Macht und die Verabschiedung eines Gesetzes über einen Sonderstatus der Donbass-Region vor, dessen Prinzipien im Minsk-Abkommen teilweise festgelegt sind.

    „Je nachdem, wie diese Wahlen ausgehen, kann man dann auch über einen Sonderstatus für die heutigen Separatistengebiete sprechen“, sagte Klimkin in Bezug auf die Wahlen.

    Zuvor hatten die „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk an die ukrainische Verfassungskommission und an die Ukraine-Kontaktgruppe ihre Vorschläge für Verfassungsänderungen gerichtet. Sie schlagen unter anderem vor, den Abschnitt über einen Sonderstatus von Donbass in das Grundgesetzt aufzunehmen, die Blockfreiheit des Landes festzulegen, der russischen Sprache einen Sonderstatus einzuräumen und eine freie Wirtschaftszone in der Donbass-Region zu schaffen.

    Wie Irina Geraschtschenko, Sonderbeauftragte des ukrainischen Präsidenten für die Ostukraine, jedoch sagte, könnten zur Ukraine nur die Gebiete Donezk und Lugansk gehören – nicht aber die Volkspubliken Donezk und Lugansk.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren
    Themen:
    Situation im Donbass (Mai 2015) (43)

    Zum Thema:

    Lawrow für sofortige Gewährung von Sonderstatus an Ostukraine
    Diplomat: Kiews Sonderstatus-Gesetz für Donbass verstößt gegen Minsker Abkommen
    USA begrüßen Gesetz über Sonderstatus von Donbass-Region
    Kiew ändert Gesetz über Sonderstatus für Donbass
    Tags:
    Minsker Abkommen, Sonderstatus, Pawel Klimkin, Lugansk, Donezk, Donbass, Ukraine