23:44 11 Dezember 2017
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    Situation in der Ukraine

    Osteuropa-Experte Rahr: Für baldigen EU-Beitritt ist Kiew nicht qualifiziert

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    Entwicklung in der Ukraine (Mai 2015) (101)
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    Kiew hatte nach Ansicht des Osteuropa-Experten Alexander Rahr „zu große Hoffnungen und falsche Erwartungen in Bezug auf das, was auf dem Riga-Gipfel passieren konnte.

    „Die Ukraine ist einfach technisch und wirtschaftlich nicht für einen baldigen Beitritt zur Europäischen Union qualifiziert", betonte der Projektleiter beim Deutsch-Russischen Forum in einem Gespräch mit Bolle Selke.

    „Man muss die Lage der Ukraine auch fairerweise  mit der Lage in den anderen Beitrittsländern, zum Beispiel im West-Balkan, vergleichen“, fügte Rahr hinzu. „Dort haben Länder über Jahre hinweg große Opfer für ihre Bevölkerung auf sich genommen, um die notwendigen Reformen, die einen Beitritt zur EU ermöglichten, durchzuführen, wie zum Beispiel Kroatien.“

    Die Ukraine habe Ihre Reformen noch nicht einmal richtig begonnen, und dann einfach auf Mitleid zu setzen und den Konflikt mit Russland als Vorwand dafür zu nehmen. „Dass man eigentlich in die EU will, um hauptsächlich Schutz vor Russland zu bekommen, ist nicht das Argument, dass die Türen für die Ukraine öffnen kann", so der Experte.

    Zum deutsch-russischen Verhältnis sagte Rahr: "Nach meinem Empfinden — und so verstehe ich auch den Gipfel in Riga — will man einer Konfrontation mit Russland ausweichen. Man sieht auch von Seiten der EU — wenigstens wenn man von Deutschland und Frankreich spricht — gewisse Fehler der eigenen Politik. Die Idee, dass man mit den ehemaligen Sowjetländern eng zusammenarbeiten muss, ist nicht vom Tisch. Aber gleichzeitig hat man erkannt, dass eine EU-Erweiterung oder ein größeres Engagement der EU in der gemeinsamen Nachbarschaft mit Russland es zwingend erfordert, dass man diese Strategie gegenüber Russland nicht nur abfedert, sondern konstruktiv mit Russland an einem gemeinsamen Raum von Lissabon bis Wladiwostok arbeitet."

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