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11:42 18 Oktober 2019
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    EU und Ukraine

    Kiew nennt Länder, die die EU-Assoziierung der Ukraine ausbremsen

    © AP Photo / Geert Vanden Wijngaert
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    Entwicklung in der Ukraine (Mai 2015) (101)
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    Waleri Tschaly, Vize-Verwaltungschef des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko, hat vier Länder der Europäischen Union genannt, die nach Angaben Kiews die Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine hinauszögern.

    Es seien Griechenland, Zypern, Italien und Österreich, die erst jetzt mit dem Ratifizierungsprozess beginnen, sagte Tschaly dem ukrainischen Fernsehsender „5 Kanal“. Kiew möchte, dass diese Staaten mit der Ratifizierung schneller fertig werden. Deshalb mache Kiew bei Kontakten auf höchster Ebene Druck.

    „Wenn wir nicht auf höchster politischer Ebene mit jedem dieser Länder gearbeitet hätten, hätte es dieses glänzende Ergebnis gar nicht gegeben: 18 Länder, plus zwei Länder, wo das (Abkommen – Red.) dem Parlament vorliegt. In vier weiteren ist der Prozess schon im Gange. Die vier Staaten Griechenland, Zypern, Italien und Österreich beginnen diesen Prozess, aber wir möchten, dass das schneller geht“, äußerte Tschaly. Darüber habe Präsident Poroschenko bei seinen Treffen mit dem griechischen Premierminister und dem österreichischen Bundeskanzler gesprochen. Auch unterhalte Poroschenko Kontakt zu dem italienischen Premierminister.

    Vor dem EU-Ostgipfel in Riga hatte der ukrainische Staatschef Poroschenko gesagt, dass vier EU-Länder die Ratifizierung des ukrainischen Assoziierungsabkommens hinauszögern würden.

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    EU, Kiew, Ukraine, Zypern, Griechenland, Italien, Österreich