01:56 15 Dezember 2018
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    Aserbaidschan

    Baku macht Kontakte zu Eurasischer Union von Lösung des Karabach-Problems abhängig

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    Politik
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    Aserbaidschan schließt eine Kooperation mit der Eurasischen Wirtschaftsunion nicht aus. „Aber zuerst soll der Territorialstreit mit Armenien um Berg-Karabach beigelegt werden“, erklärte Aserbaidschans Außenminister Elmar Mamedjarow am Montag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.

    „Niemals sag ‚nie‘. Man sollte alle möglichen Varianten im Auge behalten… Die gegenwärtige Administration (in Baku) konzipiert ihre außenpolitische Doktrin ausgehend von den nationalen Interessen des Landes. Dort (in Eurasischer Wirtschaftsunion) gibt es wie im Assoziierungsabkommen mit der EU die gleiche Komponente – Freihandelszone. Mit der EU wäre eine solche Zone nicht realistisch, weil wir keine Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) sind“, fuhr der Minister fort.

    „Das Vorhandensein der von Armenien besetzten Territorien gestattet es uns nicht, innerhalb einer einheitlichen Zollunion zu koexistieren. Wenn Armenien seine Truppen abzieht, wenn die Grenzen geöffnet werden, wenn sich die Situation normalisiert, wenn Armenien und Aserbaidschan ökonomisch kooperieren – niemand weiß, was morgen passiert“, sagte Mamedjarow.

    Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Berg-Karabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Berg-Karabach Karabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Berg-Karabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf.

    Darauf kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Karabach-Armenier wurden von armenischen Diasporen in aller Welt unterstützt, während Aserbaidschan mit Gewalt versuchte, die Abspaltung der Region zu verhindern. Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Aserbaidschan verlor seine Kontrolle über Berg-Karabach sowie vollständig bzw. teilweise über sieben benachbarte Kreise.

    Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Ihre Kovorsitzenden sind die USA, Russland und Frankreich. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30 000 Menschen ums Leben.

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    Tags:
    OSZE, WTO, Elmar Mamedjarow, Armenien, Berg-Karabach, Baku, Aserbaidschan