06:18 24 September 2018
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    Situation im Donbass

    Wirtschaftsblockade: Kiew verhindert Wareneinfuhr in Donbass

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    Situation im Donbass (Mai 2015) (44)
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    Die ukrainischen Grenzer haben seit dem Jahresanfang rund 200.000 Tonnen Waren, die für die Gebiete Donezk und Lugansk bestimmt waren, an der Grenze aufgehalten, wie der Pressedienst der ukrainischen Grenzschutzbehörde mitteilt.

    „Die Grenzer haben seit dem Jahresanfang 834 Fälle von ungesetzlichem Transport von fast 200.000 Tonnen Waren unterbunden, welche  Rechtsverletzer unter Vorlage von falschen Dokumenten — vorwiegend unter Umgehung von Grenzübergangsstellen – in das von den Extremisten kontrollierte Territorium zu bringen versuchten“, verlautete aus der ukrainischen Grenzschutzbehörde. Die beladenen Fahrzeuge seien an das Fiskalische Amt bzw. an die Rechtsschutzorgane der Ukraine übergeben worden, hieß es.

    Auf Beschluss der ukrainischen Behörden gilt seit Januar 2015 eine Zugangskontrolle für die selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk, wobei die Ein- bzw. Ausreise dort nur gegen Vorlage von Sonderausweisen erfolgen darf. Wie der ukrainische Grenzschutz meldet, werden täglich Kraftfahrzeuge mit Lebensmitteln, Haushaltchemikalien und Medikamenten auf ihrer Fahrt in den Donbass aufgehalten.

    OSZE-Beobachter verweisen in ihren Berichten darauf, dass die Verkehrs- und Wirtschaftsblockade zu einer humanitären Katastrophe führt, und rufen Kiew zur Aufhebung der Blockade auf. Dieser Punkt ist unter anderem in dem Dokument über die Regelung in der Ukraine festgeschrieben, das am 12. Februar von den Mitgliedern der Ukraine-Kontaktgruppe unterzeichnet worden war.

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    Tags:
    OSZE, Lugansker Volksrepublik, Ukraine