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    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (Mai 2015) (61)
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    Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am Freitag die Lage in der krisengeschüttelten Ukraine erörtert. Das teilte der Élysée-Palast nach dem Telefonat der drei Politiker mit.

    Merkel und Hollande hätten auf die große Rolle des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei der Vorbereitung regionaler Wahlen im Osten der Ukraine hingewiesen, hieß es. Fachleute des Büros sollten ungehinderten Zugang zu allen Territorien haben, die von der Volkswehr kontrolliert werde. Dabei erinnerten Merkel und Hollande daran, dass die Wahlen gemäß der ukrainischen Gesetzgebung abzuhalten sind.

    Nach Kreml-Angaben äußerte Putin Besorgnis über Verstöße gegen die am 12. Februar vereinbarte Waffenruhe und sprach sich für zusätzliche Maßnahmen zur Deeskalation der Lage aus. „Viel Raum nahm bei dem Gespräch die Tätigkeit von vier Arbeitsgruppen im Rahmen der Ukraine-Kontaktgruppe ein“, hieß es.

    Kremlsprecher Dmitri Peskow zufolge nahm der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko an dem Gespräch nicht teil. Der dreiseitige Modus des Telefonats sei früher vereinbart worden, sagte er Journalisten in Moskau. Putin, Merkel und Hollande hätten neben der Diskussion über die Realisierung der Minsker Abkommen auch einen Terminplan weiterer Kontakte auf der Expertenebene abgestimmt, sagte Peskow.

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    Tags:
    Minsker Abkommen, Waffenruhe, OSZE, ODIHR, Dmitri Peskow, François Hollande, Alexander Merkel, Wladimir Putin, Ukraine, Kontaktgruppe