15:19 31 Oktober 2020
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    Russlands Antwort auf Sanktionen des Westens (174)
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    Laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sollen die russischen Einreisesperrlisten, die nach westlichen Medienberichten an die EU übermittelt wurden, öffentlich gemacht werden. Die mit Einreiseverbot belegten Personen müssen in Kenntnis gesetzt werden, welche Vorbehalte gegen sie bestehen.

    Am Vortag hatten westliche Medien über eine Liste mit 89 Namen berichtet — darunter Politiker, Diplomaten und Militärs, die ein Einreiseverbot nach Russland haben. Zu ihnen zählt auch der CDU-Außenpolitiker und Abgeordnete des Bundestages Karl-Georg Wellmann, den Russland am 24. Mai nicht ins das Land gelassen hatte.

    Moskau hat die Medienberichte bisher nicht kommentiert.

    Der russische Vizeaußenminister Alexej Meschkow hatte zuvor gesagt, es gebe „schwarze Listen“ der unerwünschten Personen. Moskau wolle sie absichtlich nicht öffentlich machen. Die auf die Liste gesetzten Personen „verfügen über die Möglichkeit, zu klären, ob sie als solche eingestuft sind, indem sie sich an ein beliebiges russisches Konsulat im Ausland wenden“. „Unser Kurs zum Schutz der persönlichen Daten der Personen, die auf die Schwarze Liste gesetzt wurden, war korrekter als bei unseren westlichen Partnern, wobei die Namen in die Welt hinaus posaunt wurden.“

    Die Betroffenen müssten informierte werden, welche Vorbehalte gegen sie überhaupt bestehen, sagte Steinmeier am Samstag während eines Besuchs im ukrainischen Dnepropetrowsk. Dies sei kein geeigneter Beitrag zu den Bemühungen, „einen hartnäckigen gefährlichen Konflikt in der Mitte Europas zu entschärfen".

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    Tags:
    CDU/CSU, Alexej Meschkow, Karl-Georg Wellmann, Frank-Walter Steinmeier, Deutschland, Russland