15:53 20 Januar 2020
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    Russlands Antwort auf Sanktionen des Westens (174)
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    Die Europäischen Union hält das Einreiseverbot, mit dem Moskau 89 Politiker und Spitzenbeamte belegt hat, für unbegründet, wie der Sprecher der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini sagte.

    „Die Namensliste von 89 Personen ist jetzt von den russischen Behörden vorgestellt worden. Uns liegen keine zusätzlichen Informationen über eine gesetzliche Grundlage, über Kriterien und den Prozess dieser  Beschlussfassung vor. Wir betrachten diese Maßnahme als ganz willkürlich und unbegründet — besonders weil weitere  Erläuterungen fehlen und es keine Transparenz gibt“, so der Sprecher. 

    Ihm zufolge unterhält die EU engen Kontakt zu den anderen EU-Ländern in dieser Frage. 
    Wie der russische Vize-Außenminister Alexej Meschkow zuvor bestätigt hatte,  gibt es in Russland schwarze Listen unerwünschter Personen und Moskau ihre Namen absichtlich geheim hält.

    Die Liste betrifft Politiker und Spitzenbeamte – amtierende wie ehemalige – aus 17 EU-Ländern. Das sind Polen, Großbritannien, Schweden, Estland, Deutschland, Litauen, Lettland und Rumänien.  
    Mit der Liste reagiert die russische Regierung auf die von der Europäischen Union wegen der Ukraine-Krise verhängten Strafmaßnahmen einschließlich Reiseverboten für russische Politiker.

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    Tags:
    EU, Alexej Meschkow, Federica Mogherini, Moskau, Russland, Ukraine